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Erklär's mir

Warum kann man eine Partei verbieten?

Christian Rath
  • Sa, 27. Februar 2016
    Erklär's mir

In der Demokratie bestimmen die Bürger, wer regieren soll. Bei Wahlen zum Bundestag oder zum Gemeinderat haben sie die Auswahl zwischen verschiedenen Parteien. Die einen geben lieber Geld für Polizisten aus, die anderen für Lehrer und die dritten für Umweltschutz. Wenn eine Partei aber die Demokratie abschaffen und die Menschen unterdrücken will, kann sie verboten werden. Die Demokratie funktioniert nur, wenn die Parteien die Regeln der Demokratie akzeptieren. Doch wer soll entscheiden, ob eine Partei verboten wird? Es wäre nicht gut, wenn die anderen Parteien dies entscheiden könnten. Denn sonst könnten sie einen Konkurrenten beseitigen, indem sie behaupten, er sei undemokratisch. In Deutschland kann nur ein unabhängiges Gericht in Karlsruhe entscheiden, ob eine Partei verboten wird. Dieses Gericht heißt Bundesverfassungsgericht und wird nächste Woche beraten, ob eine Partei namens NPD verboten wird. Die NPD hätte am liebsten keine Ausländer in Deutschland und will verhindern, dass Ausländer Deutsche werden und mitbestimmen können. Wer aber andere bei der Demokratie nicht mitmachen lassen will, ist wohl selbst eine Gefahr für die Demokratie.

Ressort: Erklär's mir

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