Dietz kritisiert aufwändiges Antragsverfahren

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mi, 14. August 2019

Weil am Rhein

Bei der Beschaffung neuer Feuerwehrfahrzeuge kämpft die Stadt mit Unsicherheiten und langen Wartezeiten für Landeszuschüsse.

WEIL AM RHEIN (BZ). Bei einem Bestand von 22 Fahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) muss im Schnitt jedes Jahr eines neu beschafft werden. Das berichteten der hauptamtliche Kommandant Frank Sommerhalter sowie Oberbürgermeister Wolfgang Dietz dem SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger und dem Abgeordneten und SPD-Fraktionschef Johannes Foege dieser Tage bei einem Besuch im neuen Feuerwehrgerätehaus.

Stickelberger hatte dabei besonders die Frage der Landeszuschüsse für die Freiwillige Feuerwehr und das Antragsverfahren, aber auch die Erfahrungen mit der neuen Landesfeuerwehrschule im Blick, heißt es dazu in einer Mitteilung.

Geschuldet seien die großen jährlichen Investitionen in Fahrzeuge und Geräte dem schnellen technischen Wandel und der immer schwierigeren Ersatzteilbeschaffung. Hinzu komme aber auch das immer umfangreichere Aufgabenspektrum der FFW, das längst weit über die klassische Brandbekämpfung hinausgeht und daher auch weitere Gerätschaften erfordert. Während der Weiler Feuerwehrbedarfsplan der Kommune und der FFW Planungssicherheit für die Neuanschaffung gibt, ist der Landeszuschuss mit Unsicherheiten, langen Wartezeiten, die die Stadt zwischenfinanzieren muss, und vor allem mit einem europaweiten Aus-schreibungsverfahren verbunden.

"Real kommt selbst hier in Grenznähe nichts raus, aber die Vorläufe sind lang, das Verfahren aufwändig und nur mit juristischem Beistand machbar", kritisiert Dietz. "Das ist landesweit Thema, auch bei anderen Verwaltungseinheiten", bestätigte Stickelberger. Er sagte zu, sich für niedrigere finanzielle Schwellen im kommunalen Bereich einzusetzen.

Lob gab es für die neue Landesfeuerwehrschule in Bruchsal, die eine hohe Ausbildungsqualität und "eine super Infrastruktur" bietet, wie Sommerhalter betonte. Allerdings, so bedauerte der Kommandant, reichten die Plätze bei weitem nicht aus. So warte ein Kamerad aus Ötlingen etwa schon seit vier Jahren auf einen Lehrgangsplatz. Die Zuweisung der Plätze erfolge seitens des Landes auf die Landkreise, diese verteilen dann weiter auf die Kommunen.

Sowohl Stickelberger als auch Dietz hielten fest, dass die Kriterien für den Zuweisungsschlüssel des Landes an den Kreis transparent sein müssten. "Sowohl die Einwohnerzahl als auch die spezifischen Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr vor Ort müssen berücksichtigt werden. Nicht jeder Landkreis hat wie wir auch Gefahrgut- oder Wasserunfälle", betonte Dietz. Stickelberger sagte zu, auch diese Frage zu klären.

Beeindruckt zeigte sich Stickelberger von der Jugendarbeit der Weiler Wehr. Rund die Hälfte der Nachwuchskräfte bleibe bei der FFW. Diese "hohe Bindungswirkung", wie Stickelberger es ausdrückte, ist vor einem bestimmten Hintergrund besonders wichtig: Erfahrenere Führungskräfte ab 45 Jahren brechen laut Sommerhalter immer wieder weg, weil sie "die Belastungen aus Feuerwehr und Beruf nicht mehr verbinden können".