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Rebland & Kandertal

Wie Bürgermeister ihre Verfügungsmittel nutzen

Moritz Lehmann
  • Di, 18. Mai 2021, 14:02 Uhr
    Efringen-Kirchen

BZ-Plus Bürgermeister können sie ausgeben, ohne den Gemeinderat um Erlaubnis zu fragen: "Verfügungsmittel". Was machen Rathauschefinnen und Rathauschefs im Kandertal und im Rebland mit diesem Geld?

Damit nicht jeder Euro zweimal umgedre...istern sogenannte Verfügungsmittel zu.  | Foto: Andreas Gebert
Damit nicht jeder Euro zweimal umgedreht werden muss, gesteht die Gemeindeordnung Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sogenannte Verfügungsmittel zu. Foto: Andreas Gebert
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Die Gemeindehaushaltsverordnung des Landes Baden-Württemberg gesteht Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sogenannte "Verfügungsmittel" zu. Damit können diese geringfügige, außerplanmäßige Ausgaben decken, ohne vorher den Gemeinderat um Erlaubnis fragen zu müssen. Mit einer Ausnahme stehen allen Rathauschefs im Kandertal und im Rebland solche Mittel zu. Wie hoch sind sie und was machen sie damit?
Kandern: 2100 Euro ...

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