Interview

Freiburger Politologe fordert eine europäische Allianz mit Indien

Das Gespräch führte Sigrun Rehm

Von Das Gespräch führte Sigrun Rehm

So, 21. April 2019

Ausland

Der Sonntag Wunderbar und bedrückend: Indien kann beides gleichzeitig sein. Zumindest für den Politologen Arndt Michael. Der Indien-Kenner fordert im Interview eine politische Allianz mit dem Land.

Die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt wählt ein neues Parlament: Am 11. April hat der Urnengang in Indien begonnen, bis 19. Mai soll er dauern. Der Freiburger Politikwissenschaftler Arndt Michael ist regelmäßig dort und beobachtet die Ereignisse gespannt.

Der Sonntag: Im Vorfeld der indischen Parlamentswahl gab es die große Sorge, dass es zu Manipulationen via Social Media kommt. Wie läuft es bisher, Herr Michael?

Bislang ist zum Glück alles ruhig verlaufen. Anders als bei der Wahl vor fünf Jahren gab es keine Berichte über Ausschreitungen oder gar Tote und nur wenige Unregelmäßigkeiten wie die, dass in einem Ort die Wahl auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden musste, weil jemand versucht hatte, Wähler zu bestechen, was aufgeflogen ist.

Der Sonntag: Die Wahl wird als erste Social-Media-Wahl der Welt bezeichnet. Stimmt diese Einschätzung?

Nein, man muss realistisch sein: Von den 900 Millionen Wahlberechtigten haben etwa 400 Millionen Internet. 250 Millionen davon haben einen WhatsApp-Account, 300 Millionen einen Facebook-Zugang, etwa 60 Millionen nutzen Twitter. Wenn also 200 Millionen Menschen im Wahlkampf erreicht werden, ist das durchaus relevant, aber von der größten Social-Media-Wahl der Welt kann keine Rede sein. Die meisten Inder informieren sich über klassische Medien wie Zeitung und Fernsehen.

Der Sonntag: Beobachter berichten aber, wie Teams von Cyber-Kriegern im Auftrag der beiden großen Parteien – der hindu-nationalistischen BJP und der sozialdemokratischen Kongresspartei – die Wähler via Microtargeting zu manipulieren versuchen, indem sie Vorurteile und Ängste nutzen, die etwa mit Religion oder Kaste zusammenhängen, und dabei teils absichtlich Lügen verbreiten.

Das ist schon richtig und das macht die Wahl aus analytischer Perspektive auch so spannend, aber man muss eben, wie gesagt, die Relation berücksichtigen. Für Facebook und Google ist diese Wahl extrem wichtig. Beide Unternehmen beobachten ganz genau, was sich im Netz tut und ob es die Gefahr der Manipulation gibt. Dabei arbeiten sie eng mit der staatlichen indischen Wahlkommission zusammen. Gerade wurde auf diesem Weg TikTok verboten – eine App aus China, auf der Kurzvideos aufgenommen und abgespielt werden können und die neben Facebook, WhatsApp und Twitter sehr verbreitet war. Der Grund ist, dass die Wahlkommission überzeugt war, dass diese Plattform sich nicht an die Regeln hält, sondern Manipulationen zulässt.

Der Sonntag: Würden Sie sagen, diese Wahl könnte sogar eine Wende bringen zu mehr Sensibilität und Transparenz im Hinblick auf Wahlmanipulationen weltweit?

Absolut, ich bin da sehr zuversichtlich. Wenn am 23. Mai die Stimmen ausgezählt werden, wird man mehr wissen.

Der Sonntag: Der Glaube an die Reinkarnation, das Kastensystem, die ungeheure Frauenverachtung: Von hier aus erscheint Indien faszinierend, rätselhaft, grausam: Wie erleben Sie dieses Land derzeit?

Es ist dieses Aufeinanderprallen von Tradition und Moderne, das Indien so schwer greifbar und so anziehend macht – auch für mich, der ich regelmäßig dort bin. Wir haben in Neu-Delhi die modernste U-Bahn Asiens und an den Ausgängen warten die Fahrrad-Rikschas, deren Fahrer nichts besitzen als eben dieses altmodische Transportmittel. Das gilt auch für andere Bereiche: Es gibt in Teilen der Bevölkerung ein hohes Maß an Frauenfeindlichkeit und gleichzeitig einen Aufbruch, ein Empowerment der Frauen, das den Beginn einer neuen Ära bilden kann. Wie kann man diese Widersprüche vereinbaren? Die Antwort ist: Man kann es nicht. Indien ist bedrückend und es ist wunderbar.

Der Sonntag: Haben sich diese Gegensätze unter Ministerpräsent Narendra Modi, der vor fünf Jahren mit großen Versprechungen angetreten war, noch verstärkt?

Ja und nein: Einerseits hat die Polarisierung zugenommen, andererseits gibt es positive Entwicklungen. Das Bruttoinlandsprodukt ist deutlich gestiegen und liegt jetzt bei 2,8 Billionen US-Dollar. Die Industrie wächst, die Digitalisierung schreitet voran. Walmart, Amazon, Ikea: Sie alle kommen nach Indien, es entstehen riesige, hochtechnisierte Fabriken, wie derzeit außerhalb von Neu-Delhi die größte Smartphonefabrik von Samsung. Doch es handelt sich um ein "jobless growth", ein Wachstum ohne Arbeitsplätze, und das ist ein riesiges Dilemma. Noch immer sind 25 Prozent der indischen Bevölkerung Analphabeten, 400 Millionen Menschen haben weniger als 1,25 Dollar am Tag zum Leben. 90 Prozent der arbeitenden Bevölkerung sind im sogenannten informellen Sektor beschäftigt, damit haben nur 10 Prozent eine Arbeit, die ihnen eine Absicherung und dem Staat Steuereinnahmen verspricht. Jeden Monat strömen mehr als eine Million junge Menschen auf den Arbeitsmarkt, für die es keine Jobs gibt. Dass sie ihre großspurigen Versprechungen, mehr Arbeitsplätze zu schaffen als je eine Regierung zuvor, nicht in die Tat umgesetzt hat, ist das große Versagen der Modi-Regierung.

Der Sonntag: Modis Herausforderer Rahul Gandhi von der Kongresspartei verspricht diesen Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wie lautet Ihre Prognose für den Ausgang der Wahl?

Alle versprechen jetzt alles – das ist reiner Populismus. Der Etat Indiens gibt ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht her. Statistisch gesehen besteht die Möglichkeit, dass die Kongresspartei zusammen mit etlichen Regionalparteien so viele Sitze gewinnt, dass sie die Mehrheit im Lok Sabha, dem Unterhaus, stellen und die BJP ablösen kann. Meine Prognose ist allerdings, dass Modi eine – wenn auch knappere – Mehrheit bekommt und Koalitionspartner findet, um weiter zu regieren. Als ich vor drei Wochen in Indien war, sagten alle, die ich fragte: Ich wähle Modi. Er ist omnipräsent und tritt als Landesvater auf.

Der Sonntag: Sie sehen Europa und Indien als "natürliche Partner" und fordern eine stärkere Zusammenarbeit. Was stellen Sie sich vor?

Europäische Firmen müssen viel stärker in Indien investieren, dabei geht es um Fabriken, um Joint Ventures, aber auch um eine engere Kooperation in Wissenschaft und Kultur. Besonders Deutschland verpasst hier eine Chance: Ich habe vor zwei Jahren in einer großen Studie für das Auswärtige Amt untersucht, wie sich die Beziehungen zwischen Deutschland und Indien im Bereich "Soft Power" und Kultur im Vergleich zu anderen Ländern gestalten. Dabei zeigte sich, dass Deutschland in Indien einen unglaublich guten Ruf hat, auch dank Firmen wie Bosch, Siemens, Lufthansa und SAP; das Interesse an und die Liebe zu Deutschland sind sehr groß, doch als viertgrößte Industrienation der Welt machen wir uns unnötig klein. Das sieht man in Neu-Delhi, wo unser kleines Goethe-Institut "Max Mueller Bhavan" kaum genug Platz für Veranstaltungen bietet, während das Institut français und der British Council nebenan große repräsentative Gebäude haben. Wir sollten unsere Kompetenzen hier erhöhen und als EU eine Strategie für eine enge Kooperation mit Indien entwickeln.

Der Sonntag: Vor kurzem noch galten Indien und China gleichermaßen als schlafende Riesen. Nun ist China eine Weltmacht und Indien aus dem Blick geraten...

… was sich jetzt, wo China militärisch und wirtschaftlich immer fordernder auftritt, rächen kann. Indien liegt uns viel näher als China – sprachlich, weil man dort mit Englisch einigermaßen klarkommt, und auch unter Wertegesichtspunkten, denn Indien ist die größte Demokratie der Welt. Das Land hat eine junge, teils hervorragend ausgebildete Bevölkerung und wird in den nächsten 15 bis 20 Jahren wirtschaftlich immer stärker werden. Von einer Partnerschaft würden beide Seiten profitieren. Eine europäisch-indische Allianz könnte außerdem ein ganz neuer Faktor in der Weltpolitik werden. Ich denke dabei auch an gemeinsame Marinemanöver, mit denen wir die Freiheit der Meere verteidigen. Denn wenn wir zulassen, dass China das südchinesische Meer weiterhin für sich beansprucht, wird es den Bau von Stützpunkten dort fortführen und, wer weiß, vielleicht eines Tages von Handelsschiffen Gebühren verlangen. Mein Rat ist: Indien könnte für Europa ein Partner sein, auf den es sich verlassen kann. Als Freiburger würde mir außerdem am Herzen liegen, dass wir eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Indien eingehen.

Das Gespräch führte Sigrun Rehm