"Biden ist ein Fan der Nato"

Frank Herrmann

Von Frank Herrmann

Di, 16. Februar 2021

Ausland

BZ-INTERVIEW mit dem US-Europa-Experten Charles Kupchan.

. Unter US-Präsident Barack Obama war Charles A. Kupchan von 2014 bis 2017 im Sicherheitsrat des Weißen Hauses zuständig für die Beziehungen zu Europa. Unser Korrespondent Frank Herrmann hat mit ihm gesprochen.

BZ: Herr Kupchan, als Biden gewählt wurde,war die Erleichterung in Europa groß. Was haben die Europäer nun aber realistisch von ihm zu erwarten? 
Kupchan: Biden ist der transatlantischste Präsident, den die USA seit Jahrzehnten hatten. Er war immer ein kompromissloser Verfechter enger Bande über den Atlantik, er ist ein Fan der Nato, er hat sich intensiv mit europäischer Sicherheit beschäftigt, als Vizepräsident ist er sechs Mal allein in die Ukraine geflogen. Zweitens ist er sich im Klaren darüber, welchen Schaden Trump angerichtet hat. Er wird das ihm Mögliche tun, um wieder Vertrauen aufzubauen und den Alliierten zu versichern, dass Amerika zu seinen Bündnispflichten steht. Drittens weiß er genau, welche Gefahr von Trump und Politikern seines Schlages für die Fundamente der Demokratie ausgeht. Die vergangenen vier Jahre waren beängstigend, ja, erschütternd. Daher wird sich Biden den traditionellen Verbündeten in Europa zuwenden und sagen, hey, lasst uns gemeinsam sicherstellen, dass unser "Way of Life" auf einem grundsoliden Fundament ruht.
BZ: Trump wurde 2016 auch deshalb gewählt, weil viele Amerikaner es leid waren, ihr Land die Rolle des Weltpolizisten spielen zu sehen. An dieser Grundstimmung hat sich ja nichts geändert. Welchen Spielraum hat Biden überhaupt?
Kupchan: Ich denke, Biden wird den strategischen Rückzug fortsetzen, denn das ist es, was die Amerikaner wollen. Das Kapital, das er hat, muss er einsetzen, um innenpolitische Ziele zu erreichen. Besonders in seinem ersten Amtsjahr wird Biden ein innenpolitischer Präsident sein.
BZ: Was bedeutet das für die Beziehungen zu Europa?
Kupchan: Dass die USA in der unmittelbaren Nachbarschaft des Kontinents weniger präsent sein werden. Biden dürfte den amerikanischen Fußabdruck im Nahen Osten und in der Mittelmeerregion weiter verkleinern. Daraus folgt, dass Europa dort mehr tun muss.
BZ: Wie stark wird der Druck sein, den auch Biden ausübt, damit europäische Nato-Partner das Versprechen erfüllen, mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben?
Kupchan: Den Druck wird es weiterhin geben, das ist auch richtig. Doch das Gespräch wird ein respektvolles sein, was allein schon einen enormen Unterschied macht. Aber es wird zu viel über die zwei Prozent geredet und zu wenig darüber, was ein Land konkret im Interesse aller beitragen kann. Die Europäer könnten schon jetzt aktiver werden, etwa in Form einer humanitären Mission in Libyen oder durch einen stärkeren Beitrag zur Stabilität im Südkaukasus. Signalisieren sie Biden, dass sie bereit sind, mehr Verantwortung zu übernehmen, wäre das mindestens so wichtig wie höhere Verteidigungsausgaben.
BZ: Biden will die Europäer dazu bringen, ihre Chinapolitik mit ihm zu koordinieren. Nun sind die Interessen, besonders die wirtschaftlichen, nicht deckungsgleich. Verfolgt Biden ein realistisches Ziel?
Kupchan: Er bewegt sich jedenfalls in die richtige Richtung. Amerikas eigentliches Plus gegenüber China besteht doch in dem Netz aus Verbündeten und Partnern, das es geknüpft hat. China ist in fünf, sechs, sieben Jahren die stärkste Volkswirtschaft der Erde. Mit einem Bund demokratischer Staaten kann es China allerdings auch dann nicht aufnehmen. Im Übrigen halte ich es für richtig, Peking in Handelsfragen die Stirn zu bieten. Trumps Fehler war, dass er im Alleingang handelte. Die USA werden eine Öffnung des chinesischen Marktes, faire Wettbewerbsbedingungen, ein Ende des Diebstahls geistigen Eigentums viel eher erreichen, wenn es China mit einer Einheitsfront demokratischer Länder zu tun bekommt. Es wäre auch wichtig, eine gemeinsame Haltung zur Verletzung der Menschenrechte zu finden. Einfach wird das alles nicht, denn die chinesische Wirtschaft bleibt ein Wirtschaftsmotor, von dem Europäer wie Amerikaner profitieren wollen. Daher ist die EU ja auch vorgeprescht mit ihrem Investitionsabkommen, obwohl die designierte Regierung Biden signalisierte, dass man darüber doch bitte erst mit ihr reden möge, sobald sie im Amt sei.
BZ: Was sagt Ihnen dieses Kapitel?
Kupchan: Dass es gute und schlechte Tage geben wird, wenn man versucht, die Chinapolitik transatlantisch zu koordinieren. Es wird vieles geben, wo wir übereinstimmen, aber auch manches, wo wir auseinanderdriften. Biden, denke ich, will als Erstes vermeiden, dass es im Verhältnis zu China noch weiter abwärts geht. Ob es ihm gelingt, weiß heute niemand.
BZ: Wie, glauben Sie, wird der Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 enden?
Kupchan: Im Moment sehe ich keinen Kompromiss, mit dem jeder leben kann. Bidens Regierung ist gegen die Fertigstellung des Projekts, während die deutsche Regierung auf die Fertigstellung drängt. Sollte es eine Lösung geben, müsste das einhergehen mit einer Verbesserung des Verhältnisses zwischen den westlichen Demokratien und Russland, mit einer Annäherung im Streit um die Ukraine.

Charles A. Kupchan, 63, ist Professor für internationale Beziehungen an der Georgetown University in Washington und Europa-Experte des einflussreichen Thinktanks Council on Foreign Relations.