SPD-Manifest
Das Heer steht nach wie vor "blank" da
Dirk Kaestner (Lörrach)
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Auch wenn der sogenannte SPD-Friedenskreis in seinem Manifest die "Notwendigkeit einer verteidigungsfähigen Bundeswehr" anerkennt, so ist man offensichtlich nicht bereit, aus dieser Erkenntnis auch die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Stattdessen kritisiert man die angebliche "militärische Alarmrhetorik" und "riesige Aufrüstungsprogramme".
Was die SPD-Autoren geflissentlich unterschlagen und was möglicherweise auch vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht wirklich klar ist: Die Bundeswehr wurde in den vergangenen 25 Jahren dermaßen drastisch kaputtgespart und abgebaut, dass Deutschland aktuell nicht mehr verteidigungsfähig ist!
Trotz der im Jahre 2022 vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen "Zeitenwende" und des bereitgestellten ersten Sondervermögens hat sich am in weiten Teilen beklagenswerten Zustand der Bundeswehr bislang nichts Entscheidendes geändert: Das Heer steht nach wie vor "blank" da, die Marine muss mit der kleinsten Flotte in ihrer 175-jährigen Geschichte auskommen. Die Ausbildungskapazitäten für eine größere Zahl Rekruten sind völlig unzureichend, an den verkrusteten Strukturen in Verwaltung und im Beschaffungsamt hat sich nichts durchgreifend verbessert. Es wurde noch keine einzige Kaserne neu gebaut.
Die Truppenstärke dümpelt trotz aller Anstrengungen seit Jahren bei 182.000 Soldaten und Soldatinnen und damit deutlich unter der alten Sollstärke von 203.000 (künftig sogar 260.000!). Freiwilligkeit allein reicht eben nicht aus, jeder weiß es, trotzdem sperrt sich die SPD weiter gegen eine Wehr- oder allgemeine Dienstpflicht.
Während die Verteidigungsausgaben zu Zeiten des Kalten Krieges in den 1970er- und 1980er-Jahren bei rund drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts lagen, sind sie nach der Wiedervereinigung auf deutlich unter zwei Prozent gefallen, zwischen den Jahren 2000 und 2023 sogar auf nur 1,1 bis 1,5 Prozent des BIP.
Wenn jetzt in den kommenden Jahren eine deutliche Erhöhung ansteht, dann notwendigerweise, um die Bundeswehr wieder aufzubauen und die erforderlichen Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung wieder herzustellen.
Selbst wenn es gelingt, die Truppenstärke auf 260.000 zu erhöhen, wird die Bundeswehr nur etwas mehr als halb so groß sein wie zu Zeiten des Kalten Krieges, als wir 490.000 aktive Soldaten und Soldatinnen hatten.
"Alarmrhetorik" kommt also eher von den Manifest-Autoren der SPD.
Dirk Kaestner, Lörrach
