Gutachten
Das sind die Verfassungsgrundsätze, nach denen die AfD beurteilt wird
Mo, 28. Januar 2019, 20:01 Uhr
Deutschland
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stützt seine Anhaltspunkte für extremistische Positionen der AfD vor allem auf deren Verhältnis zur Menschenwürde. Die Fragen und Antworten im Überblick:
Im Falle der AfD kommt es vor allem darauf an, ob sie als "Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" eingestuft wird. Dies ist im Bundesverfassungsschutzgesetz geregelt.
Was gehört zur "freiheitlichen demokratischen Grundordnung"?
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