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Gutachten

Das sind die Verfassungsgrundsätze, nach denen die AfD beurteilt wird

Christian Rath
  • Mo, 28. Januar 2019, 20:01 Uhr
    Deutschland

     

BZ-Plus Das Bundesamt für Verfassungsschutz stützt seine Anhaltspunkte für extremistische Positionen der AfD vor allem auf deren Verhältnis zur Menschenwürde. Die Fragen und Antworten im Überblick:

Für was für eine Gesinnung steht diese...Der Verfassungsschutz prüft das jetzt.  | Foto: Sebastian Willnow
Für was für eine Gesinnung steht dieses Parteilogo? Der Verfassungsschutz prüft das jetzt. Foto: Sebastian Willnow
Wann muss der Verfassungsschutz eine Partei beobachten?
Im Falle der AfD kommt es vor allem darauf an, ob sie als "Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung" eingestuft wird. Dies ist im Bundesverfassungsschutzgesetz geregelt.
Was gehört zur "freiheitlichen demokratischen Grundordnung"?
...

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