Union hält an Maaßen fest

dpa

Von dpa

Do, 13. September 2018

Deutschland

BfV-Präsident äußert sich zu Vorwürfen / SPD bleibt bei der Kritik.

BERLIN (dpa/AFP/BZ). Die Geheimdienst-Kontrolleure von CDU, CSU und FDP im Bundestag haben sich im Streit über Äußerungen von Hans-Georg Maaßen zu den Vorgängen in Chemnitz hinter den Verfassungsschutzpräsidenten gestellt. Das machten Vertreter der drei Fraktionen am Mittwoch nach einer gut zweistündigen Sitzung des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste (PKGr) mit Maaßen klar. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schloss am Abend Konsequenzen für Maaßen aus.

"Ich habe mich entschieden, dass ich für personelle Konsequenzen keinen Anlass sehe", sagte Seehofer (CSU) nach einer Sondersitzung des Innenausschusses. Maaßen habe "auch ein Bedauern zum Ausdruck gebracht, dass manches eben anders in der Öffentlichkeit aufgefasst wurde und diskutiert wurde als von ihm beabsichtigt. Und ich begrüße dieses Bedauern", sagte Seehofer.

Der Chef des Kontrollausschusses, Armin Schuster (CDU), ...

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