Die Gemeinde Feldberg muss seine Kredite kürzen – der Tourismus steht in der Kritik
Das Landratsamt hat die Haushaltsmaßnahmen von Feldberg beanstandet. Die Gemeinde darf nicht alle Kredite ausschöpfen.
Hans-Joachim Köpper
Do, 26. Jun 2025, 21:00 Uhr
Feldberg
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Mit Schreiben vom 23. Mai hat die Rechnungsprüfung und Kommunalaufsicht des Landratsamtes verschiedene Haushaltsmaßnahmen der Gemeinde Feldberg beanstandet und korrigiert. Danach werden die Kredite anstatt in Höhe von 2,633 Millionen auf 1 Million Euro reduziert. Begründet wird dies unter anderem damit, dass verschiedene Maßnahmen (wie der Erwerb des Dienstgehöfts) vom Bund für rund 750.000 Euro zwar veranschlagt wurden, aber in diesem Jahr nicht kassenwirksam sind – das heißt, sie können nicht umgesetzt werden, weswegen die Finanzaufsicht die entsprechenden Kredite (noch) nicht genehmigt.
Finanzaufsicht bemängelt, dass ein Businessplan fehlt
Des weiteren wurden die veranschlagten Kredite der Feldberg Touristik von 1,076 Millionen Euro auf 600.000 Euro gekürzt. Zur Begründung heißt es unter anderem, dass die Eigenbetriebe der Gemeinde sich in einer schlechten wirtschaftlichen Lage befänden und eine mangelnde Leistungsfähigkeit aufwiesen. Daher müssen fehlende Mittel aus dem Kernhaushalt aufgebracht werden. Auch sei der angeforderte Businessplan nicht vorgelegt worden.
Die Finanzaufsicht des Landratsamtes weist auf die Dringlichkeit hin, "eine Überprüfung der Aufgabenerledigung und die künftige Ausrichtung vorzunehmen". Zudem sei umgehend mittels einer Wirtschaftlichkeitsberechnung nachzuweisen, dass die geplanten Investitionen und Folgekosten für alle Beteiligten tragbar sind.
Für Bruno Schrade (Bürgerliste) stand damit fest, dass sich die Gemeinde erst einmal wieder Vertrauen aufbauen müsse. Und es müsse sicher gestellt werden, "dass wir wissen, was mit unserem Geld bei der Hochschwarzwald Tourismus GmbH" passiere und wohin es fließe. Die Zeiten, wo der Tourismus vom Gemeindehaushalt gestützt werde, seien damit vorbei.
