Kommentar

Die Ideen von Andreas Scheuer gehen nicht weit genug, um eine Klimawende zu erreichen

Wolfgang Mulke

Von Wolfgang Mulke

Fr, 07. Mai 2021 um 17:24 Uhr

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BZ-Plus Mit Steuererleichterungen will Verkehrsminister Andreas Schauer klimafreundliche Verkehrsmittel schmackhaft machen. Gegen seine Vorschläge ist nichts einzuwenden. Sie reichen aber nicht aus.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) setzt auf Anreize statt Verbote für klimaschonende Mobilität. Das soll den Menschen in Deutschland die Verkehrswende schmackhaft machen. Zweifel sind erlaubt, denn die Vorgaben zur Senkung der Emissionen haben es in sich.

An Ideen mangelt es Andreas Scheuer nicht. Manche haben sich als teure Flops erwiesen, wie die zentrale Autobahngesellschaft. Die Maut musste der CSU-Politiker auf Geheiß aus der Münchner Parteizentrale und zum Schaden der Steuerzahler bis zur kostspieligen Pleite vor Gericht durchziehen. Bei seinen Neuregelungen der Straßenverkehrsordnung ruderte er wieder ...

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