Migrationspolitik

Frontex in der Defensive: Druck auf die EU-Grenzschutztruppe wächst

Michel Winde, Doris Heimann, Martina Herzog

Von Michel Winde, Doris Heimann, Martina Herzog (dpa)

Mo, 08. Februar 2021 um 14:19 Uhr

Ausland

Die Asyl- und Migrationspolitik spaltet die EU. Einig sind sich die 27 Staaten vor allem in einem: mehr Grenzschutz. In der zuständigen EU-Behörde scheint jedoch das Chaos zu regieren.

Die Kritik an der EU-Grenzschutzagentur Frontex wird lauter. Es geht um mögliche illegale Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den EU-Außengrenzen, aber auch um Ermittlungen der EU-Antibetrugsbehörde Olaf gegen Frontex. Die Organisation Pro Asyl verlangte am Wochenende, bis zur lückenlosen Aufklärung der Vorwürfe alle deutschen Beamten aus der EU-Grenztruppe zurückzuziehen. Zuvor hatte das auch schon die SPD überlegt. Die Grünen und das UN-Flüchtlingswerk UNHCR fordern bessere Kontrollen gegen Grundrechtsverletzungen. Was ist passiert? Ein Überblick.
Was sind die Aufgaben von Frontex?
Während sich die EU-Staaten seit Jahren über eine Reform der Migrations- und Asylpolitik streiten ...

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