"Gigantisches Investitionsprogramm"

Susanne Ehmann

Von Susanne Ehmann

Fr, 24. Februar 2017

Neuenburg

Neuenburg hat das doppische Haushalts- und Rechnungswesen eingeführt / Knapp acht Millionen Euro Investitionen sind geplant.

NEUENBURG AM RHEIN. Die Stadt Neuenburg hat den Entwurf für den Haushalt 2017 eingebracht. "Das sind Sie nicht von uns gewöhnt", sagte Bürgermeister Joachim Schuster zum Gemeinderat, denn normalerweise wird der Haushaltsplan immer im Dezember verabschiedet. Schuld ist die Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), der doppelten Buchführung in Konten, kurz Doppik genannt.

2009 beschloss der baden-württembergische Landtag im Rahmen des Gesetzes zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts die Umstellung der kommunalen Haushalte auf Doppik. Die Verordnung des Landesinnenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden trat zum 1. Januar 2010 in Kraft. Damit sind die Kommunen verpflichtet, das neue Haushaltsrecht einzuführen, und zwar spätestens ab 2020. Das Ziel ist mehr Transparenz und Vergleichbarkeit, denn die neue Buchführung macht den tatsächlichen Ressourcenverbrauch einer Kommune sichtbar. Etwa den Wertverlust einer kommunalen Straße über die Jahre.
Rund 1100 Kommunen gibt es in Baden-Württemberg – etwa 800 Kommunen hätten die Umstellung noch vor sich, so Schuster. Diese ...

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