Glasfaser-Ausbau frühestens 2021

Jannik Jürgens

Von Jannik Jürgens

Fr, 04. Oktober 2019

Horben

Zweckverband Breitband informiert Gemeinderat in Horben.

HORBEN. Mit dem Ausbau von richtig schnellem Internet wird wohl erst im Jahr 2021 in Horben begonnen werden. Das hat der Geschäftsführer des Zweckverbandes Breitband Breisgau-Hochschwarzwald, Alexander Schmid, am Montagabend auf der Gemeinderatssitzung gesagt. In anderen Gemeinden des Verbandes könnte es schon im kommenden Jahr losgehen. Der Verband hat das Ziel, flächendeckend Glasfaserkabel zu verlegen.

Der Hintergrund

Alexander Schmid gab zu: Die bisherige Förderung habe zu wenig zum flächendeckenden Ausbau von Glasfaser beigetragen. Enervierend, nannte er den Status Quo. Für Schmid gibt es ein strukturelles Problem. Der Staat habe den Ausbau an private Unternehmen übertragen, dabei stelle das Netz eine Daseinsvorsorge da, wie das Wasser- und das Stromnetz. Die Übertragung führe dazu, dass kein Anspruch auf einen Anschluss bestehe, sondern bei privaten Firmen "gebettelt" werden müsste. Im ländlichen Raum lohne es sich für Unternehmen kaum, Glasfaser bereitzustellen.

Der Zweckverband Breitband sei gegründet worden, um die Interessen der Gemeinden zu bündeln. Doch ein Problem sei, dass Fördermittel nur dann beantragt und der Ausbau durch Gemeinde und Zweckverband vorangetrieben werden könnten, wenn es keine private Firma machen will. "Wir müssen ein Marktversagen nachweisen", sagte Schmid. Ende 2018 habe eine Markterkundung stattgefunden. Sichere ein privates Unternehmen, wie die Telekom, zu, das Netz auszubauen, habe es drei Jahre Zeit.

Aktuell könnten nur diejenigen Anschlüsse gefördert werden, die eine Leitung mit einer Datenübertragungsrate von weniger als 30 Megabit pro Sekunde haben. Aufgreifschwelle heißt das Fachwort dafür. Ein positives Signal: Nun seien auch Anschlüsse auf privatem Grund förderfähig. Insgesamt übernehmen Land und Bund 90 Prozent der förderfähigen Kosten – die Gemeinde müsse die restlichen zehn Prozent bezahlen. Die vorgeschlagenen Konzepte müssen die ganze Gemeinde betreffen.

Die Situation in Horben

Der Zweckverband hat eine Markterkundung durchgeführt und ein Ausbaukonzept entwickelt. Nun wartet er auf die Kostenschätzung. Ob die Schätzung, die ein Planungsbüro anfertigt, noch in diesem Jahr komme, sei unklar. Sobald die Schätzung vorliege, müsse der Gemeinderat den Beschluss über den Ausbau fällen. Erst dann könne der Antrag für die Förderung gestellt werden und der Bau beginnen. Schmid schätzt, dass die Ausschreibung für Horben im Jahr 2021 stattfinden könnte. In der Fragerunde ging es um die Situation in Langackern, wo ein Unternehmen angekündigt hatte, das Netz auszubauen. Gemeinderätin Maria Kurz wollte wissen, was passiere, wenn das nicht geschehe. Schmid antwortete, dass der Zweckverband dann Gewehr bei Fuß stehe. Das Unternehmen müsse bestimmte Meilensteine erreichen – und könnte sich nicht drei Jahre lang auf die faule Haut legen. Er betonte, dass auch die 30 Megabit, die momentan über die Förderfähigkeit bestimmen, nur ein Zwischenschritt seien.

Eine andere Frage war, ob Langackern mitangebunden werden könnte, wenn das Hotel Luisenhöhe einen eigenen Anschluss legen würde. Bürgermeister Benjamin Bröcker sagte, dass er mit den Betreibern darüber im Gespräch sei und den Gemeinderat informieren werde, sobald sich etwas abzeichne. Der Bürgermeister wollte von Alexander Schmid wissen, ob die Gemeinde etwas tun könnte, um den Ausbau zu beschleunigen? Die Antwort: "Mich ruhig arbeiten lassen."