Kampf um Mariupol vor Ende

dpa

Von dpa

Mi, 18. Mai 2022

Ausland

Viele ukrainische Soldaten begeben sich in russische Gefangenschaft / Scholz telefoniert mit Selenskyj.

Mit der Gefangennahme von zahlreichen ukrainischen Soldaten ist ein Ende der Kämpfe um das belagerte Stahlwerk in Mariupol näher gerückt. Derweil hat das finnische Parlament mit überwältigender Mehrheit einem Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft des Landes zugestimmt. Schwedens Außenministerin Ann Linde unterzeichnete den Mitgliedsantrag für das Verteidigungsbündnis.

"In den vergangenen 24 Stunden haben 265 Kämpfer, darunter 51 Schwerverletzte, ihre Waffen niedergelegt und sich in Gefangenschaft begeben", sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Dienstag. Russland veröffentlichte ein Video, das die Gefangennahme der Ukrainer, medizinische Behandlung sowie den Abtransport der Verletzten zeigen soll. Ob es zu einem Gefangenenaustausch kommen wird, ließ Russlands Militär offen. Kremlsprecher Dmitri Peskow warf dem Westen vor, einen diplomatischen, wirtschaftlichen und politischen Krieg gegen sein Land zu führen.

Die Bemühungen zur Rettung der letzten Soldaten aus Mariupol gingen derweil weiter. "Wir arbeiten an weiteren Etappen der humanitären Operation", schrieb die ukrainische Vize-Regierungschefin, Iryna Wereschtschuk, im Nachrichtendienst Telegram. Mariupol wurde seit Anfang März von russischen Truppen belagert und zuletzt weitgehend eingenommen.

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann forderte Russland zu einem respektvollen Umgang mit den Gefangenen auf. "Das brauchen sie, und ich hoffe, dass das für den Aggressor Russland an dieser Stelle auch völlig klar ist", sagte sie in Berlin. "Russland muss sich an die Genfer Konvention zum Schutz der Menschen halten."

Indes hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Anträge von Finnland und Schweden auf Nato-Mitgliedschaft als "historischen Schritt für das Verteidigungsbündnis und für Europa" gewürdigt. "Deutschland wird sich dafür einsetzen, dass das Beitrittsverfahren sehr zügig vonstattengeht", sagte Scholz. Schweden und Finnland wollen die Bewerbung um eine Nato-Mitgliedschaft gemeinsam einreichen. Den Anträgen müssen alle 30 Nato-Staaten zustimmen.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn warf dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen dessen Haltung zu möglichen Nato-Beitritten Finnlands und Schwedens eine "Basar-Mentalität" vor. Man wisse, wie Basare in der Türkei funktionierten, sagte Asselborn am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Erdogan hatte signalisiert, dass die Türkei eine solche Nato-Erweiterung kritisch sieht. Er warf beiden Ländern Unterstützung von "Terrororganisationen" wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor.

Scholz (SPD) telefonierte erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte, tauschten sich die Politiker über die aktuelle militärische und humanitäre Lage in der Ukraine aus. Den Angaben zufolge waren sich Scholz und Selenskyj darüber einig, "dass eine diplomatische Verhandlungslösung zwischen der Ukraine und Russland" erforderlich ist.