Kriegsgetöse rund um den Donbass

Ulrich Krökel

Von Ulrich Krökel

Mi, 07. April 2021

Ausland

Russischer Truppenaufmarsch an ukrainischer Grenze / Scharfe Töne aus Moskau und Washington nehmen zu.

Panzer auf abgeflachten Spezialwagons. Militär-Lkw mit überklebten Kennzeichen. Rollende Raketenträger. Die Bilder und Berichte von einer massiven russischen Truppenverstärkung im Grenzgebiet zur Ukraine haben international Besorgnis ausgelöst. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sicherte dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in einem Telefonat die Solidarität des Bündnisses zu. Ein militärisches Eingreifen komme aber nicht in Frage. Das hatte zuvor in Äußerungen von US-Präsident Joe Biden noch anders geklungen. Er hatte der Ukraine "die unerschütterliche Unterstützung der USA angesichts der andauernden russischen Aggression" zugesagt. Bundesaußenminister Heiko Maas rief gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian zur "sofortigen Deeskalation" auf.

In Moskau reagierte Kremlsprecher Dmitri Peskow scharf auf die Wortmeldungen aus Kiew und Washington. Er warnte vor einem weiteren Anstieg der Spannungen. Eine Annäherung der Ukraine an die Nato werde die Situation zweifellos "verschlimmern". Zuvor hatte Selenskyj bei Twitter geschrieben: "Die Nato ist der einzige Weg, um den Krieg im Donbass zu beenden." Damit bezog er sich auf den militärischen Konflikt zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten in den Regionen Donezk und Luhansk, der seit 2014 andauert und bereits mehr als 13 000 Todesopfer gefordert hat.

Die verfeindeten Kräfte im Donbass verletzten die ohnehin brüchige Waffenruhe zuletzt immer wieder schwer. Die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichtete allein für den 2. April von mehr als 1000 Schusswechseln und etwa 500 Explosionen. Das waren rund zehnmal so viele Vorfälle wie in den Tagen zuvor. Nach Angaben aus Kiew starben dabei sechs ukrainische Soldaten.

In Moskau dagegen zeigten staatsnahe Medien Bilder eines zerstörten Hauses in der Region Donezk. Dort seien bei einem ukrainischen Drohnenangriff ein fünfjähriges Kind getötet und seine 67-jährige Großmutter schwer verletzt worden. Eine unabhängige Bestätigung für die tödlichen Vorfälle gab es zunächst nicht. Der Sprecher der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, warf Selenskyj vor, mit Drohnen einen Krieg gegen das eigene Volk zu führen – und er behauptete, die Tragödie habe sich "mit dem Einverständnis der transatlantischen Schutzherren" ereignet. Die USA wären demnach mitverantwortlich. Zuvor hatte die russische Armeeführung eine groß angelegte Anti-Drohnen-Übung mit rund 15 000 Soldaten in der Krisenregion angekündigt. Das Verteidigungsministerium in Kiew teilte mit, man plane ein gemeinsames Manöver mit 1000 Nato-Soldaten aus fünf Staaten der Allianz.

Experten halten das Getöse für ein Ablenkungsmanöver

Geübt werde dabei die Landesverteidigung, gefolgt von einer "Offensive, um die territoriale Integrität eines angegriffenen Staates wiederherzustellen". Droht also schlimmstenfalls ein offener russisch-ukrainischer Krieg? Die meisten westlichen Sicherheitsexperten deuten die aktuelle Eskalation eher als Moskauer "Härtetest" für den neuen US-Präsidenten Biden. So erwartet der russische Militärkenner Michael Kofman, der in Washington lebt und forscht, in den kommenden Tagen weitere "Provokationen und künstlich geschaffene Duellsituationen" in der Grenzregion. Viele Kommentatoren verweisen zudem darauf, dass die Gewalt im Donbass bereits im Januar mit Bidens Amtsantritt zugenommen habe. Der Osteuropa-Experte Janis Kluge von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin glaubt, dass "der Konflikt im Donbass (für Moskau) ein Hebel ist, um den Druck auf den Westen nach Belieben zu erhöhen oder zu verringern".

Doch es gibt auch pessimistischere Stimmen. Demnach wären die militärischen Muskelspiele eine russische Reaktion auf die als Kampfansage Bidens an Kremlchef Wladimir Putin verstandenen Äußerungen in einem Interview Mitte März. Damals hatte der US-Präsident seinen russischen Kollegen als "Killer" bezeichnet. In Moskau reagierte Duma-Sprecher Wolodin scharf: "Putin ist unser Präsident. Angriffe auf ihn sind Angriffe auf unser Land." Der kremlkritische russische Publizist Iwan Dawydow meint, die neue Konfrontation mit den USA helfe Putin, von eigenen, vor allem ökonomischen Schwierigkeiten abzulenken.

Tatsächlich fiel die Zuspitzung im Donbass nicht nur mit Bidens Amtsantritt, sondern auch mit der Rückkehr von Putin-Herausforderer Alexei Nawalny nach Moskau zusammen. Hinzu kommt: Die annektierte Krim leidet seit 2017 unter akutem Wassermangel, da die Ukraine die Versorgung durch den Bau eines Staudamms unterbunden hat. Seither reißen die Spekulationen nicht ab, Russland plane die Eroberung eines Landkorridors am Nordrand des Schwarzen Meeres.