Mitgliederbefragungen entmündigen den Bürger

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Sa, 11. Januar 2020

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BZ-Plus BZ-GASTBEITRAG: Wolfgang Jäger diskutiert angesichts der Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden Fragen der innerparteilichen Demokratie .

Seit den Siebzigerjahren wuchs in Deutschland die Kritik an der Rolle der politischen Parteien. Sie wirkten, so ein Vorwurf, nicht nur – wie das Grundgesetz das wolle – an der politischen Willensbildung mit, sondern monopolisierten sie. Ihren Höhepunkt erlebte die Kritik Ende der Achtzigerjahre durch Bundespräsident Richard von Weizsäcker. Der CDU-Politiker bemängelte, dass die politischen Parteien zugleich machtbesessen und machtvergessen seien. Statt Probleme zu lösen, dächten sie nur daran, Wahlen zu gewinnen, den politischen Gegner zu bekämpfen und Strömungen aufzunehmen.

Parallel zur Kritik am Einfluss der Parteien ...

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