Deutschland will in Libyen Dialogmacht sein

dpa

Von dpa

Fr, 17. Januar 2020

Ausland

General Haftar versichert Außenminister Maas Friedenswillen.

BENGASI (dpa). Der einflussreiche und militärisch erfolgreiche General Chalifa Haftar, ein Hauptakteur im libyschen Bürgerkrieg, hat Außenminister Heiko Maas (SPD) am gestrigen Donnerstag in seinem Hauptquartier in Bengasi im Nordosten des Landes empfangen.

Der Militärkomplex nahe des Flughafens ist abgesperrt, als Maas in einer Kolonne schwerer Geländewagen, gestellt von einer französischen Sicherheitsfirma, anrollt. Langes Händeschütteln und ein: "Ich freue mich, Sie zu sehen." Es kann ein Schlüsselmoment werden im Engagement Deutschlands, das bisher kein großes Gewicht in dem Konflikt entfaltet hat, nun aber als ehrlicher Mittler zwischen den Konfliktparteien im Land und den ausländischen Akteuren gelten kann.

Nicht als Militärmacht tritt Deutschland an, sondern als Dialogmacht. Europa hat erhebliches Interesse an Stabilität an der Südküste des Mittelmeeres. Libyen ist ein wichtiger Öllieferant der Europäischen Union. Das Land hat sich durch das Chaos in den vergangenen Jahren aber auch zu einem der wichtigsten Transitstaaten für Flüchtlinge auf dem Weg Richtung Norden entwickelt. Die Macht in Libyen ist gespalten zwischen der Regierung in Tripolis und einer zweiten im Osten Libyens, die mit Haftar verbündet ist.

Haftar kontrolliert gemeinsam mit Verbündeten einen Großteil Libyens. Seine Truppen kämpfen um Tripolis und haben ihren Kampf in den vergangenen Wochen verstärkt. "Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen", sagt Maas. Drei Tage vor dem in Berlin geplanten Libyen-Gipfel trifft er Haftar erstmals persönlich.

Das Gespräch dauert fast drei Stunden. Die Botschaften, die Maas danach verkündet, klingen zuversichtlich. Haftar sei zum Waffenstillstand bereit – auch wenn er eine Vereinbarung darüber nicht unterzeichnen wollte. Der General wolle auch, dass der große Libyen-Gipfel in Berlin am Sonntag ein Erfolg werde. Und er sei sogar bereit, nach Deutschland zu kommen. Stoßrichtung der Konferenz ist es, internationale Einigkeit herzustellen: einen Waffenstillstand, eine Verpflichtung ausländischer Mächte zur Einhaltung des Waffenembargos sowie eine gemeinsame internationale Sicht auf Libyen als ein einheitlicher Staat mit zentral kontrollierten Sicherheitskräften und Institutionen.

Haftar gilt als eine schillernde Figur

Die Teilnehmer der Konferenz, zu denen auch US-Außenminister Mike Pompeo gehören wird, sollen sich dann einzelner Themen annehmen. Machtpolitische Ziele und ein Ringen um die Aufteilung von Rohstoffen haben in Libyen eine brisante Mischung ergeben. Die Konfliktparteien werden von konkurrierenden Staaten wie Russland, der Türkei, Frankreich, Italien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten, Ägypten und Saudi-Arabien unterstützt. Zunehmend sollen auch ausländische Söldner im Einsatz sein. Demnach hat Haftar militärische Unterstützung aus Russland, dem Tschad und dem Sudan. Praktisch unbeteiligt an diesen Machtkämpfen ist Deutschland – und vielleicht gerade deswegen als Mittler geeignet.

Haftar – in der Sowjetunion und Ägypten militärisch ausgebildet – ist eine schillernde Figur. Im Jahr 1969 half er Muammar al-Gaddafi beim Putsch gegen König Idris. Er war im arabisch-israelischen Krieg 1973. Bei Gaddafi fiel er in Ungnade. Die USA holten ihn angeblich aus der Kriegsgefangenschaft. Haftar lebte 20 Jahre lang in den USA, was zu Spekulationen führte, er habe mit dem US-Geheimdienst CIA kooperiert.