Koalition ignoriert Merkels Machtwort

Thomas Maron und dpa

Von Thomas Maron & dpa

Mo, 14. Juni 2010

Deutschland

Streit über Gesundheitspolitik und Spitzensteuersatz / Guttenberg dementiert Rücktrittsgerücht / Zehntausende protestieren.

BERLIN. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sah sich zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage zu einem öffentlichen Machtwort gezwungen; es fruchtete wenig: Aus der Union wird wieder Kritik am Sparpaket laut. Die FDP warnt vor dem Ende der Koalition. Im Gesundheitswesen klafft ein neues Milliardenloch, die Debatte über den Spitzensteuersatz flammt neu auf. Zudem wurden Rücktrittsgerüchte um Verteidigungsminister zu Guttenberg laut.

Laut Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung soll der beliebteste Politiker der Regierung, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), über Rücktritt nachgedacht haben. Das Ministerium wies dies zurück. Guttenberg soll sich bei der Erstellung eines Regierungsgutachtens zum Kundus-Untersuchungsausschuss übergangen fühlen. Das Kanzleramt sagt, der Minister sei mündlich informiert gewesen.
SPD und Linke fordern eine ...

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