40 000 demonstrieren für Toleranz

dpa

Von dpa

Mo, 26. August 2019

Panorama

In Dresden gibt es die größte Kundgebung seit der Wende 1989 / In Chemnitz hingegen gehen Rechtsradikale auf die Straße.

DRESDEN (dpa). Dresden hat am Wochenende eine der größten Kundgebungen seit der Wende erlebt. Nach Schätzungen der Veranstalter folgten am Samstag 40 000 Menschen dem Aufruf des Bündnisses "Unteilbar" und zogen durch die sächsische Landeshauptstadt, um ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung zu setzen. Am Sonntag demonstrierten auch einige hundert Rechtsextreme in Chemnitz.

"Sachsen kann auch anders, Dresden ist viel, viel mehr als Pegida", erklärten die Organisatoren mit Blick auf das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis, das in Dresden bis heute regelmäßig Demonstrationen organisiert. Bei den Landtagswahlen am 1. September in Sachsen und Brandenburg werden starke Zuwächse für die AfD erwartet, in Brandenburg könnte die rechtspopulistische Partei den Umfragen zufolge sogar stärkste Kraft werden.

Zu der Demonstration in Dresden hatten mehr als 400 Organisationen und Einzelpersonen aufgerufen, darunter Gewerkschaften und Sozialverbände sowie antirassistische und antifaschistische Gruppen. Auch die beiden großen Kirchen hatten dafür mobilisiert. Unter den Demonstranten waren auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Linke-Chef Bernd Riexinger, sie traten aber nicht als Redner auf. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zollte den Demonstranten Respekt, nahm aber nicht an der Kundgebung teil. Er könne als CDU-Chef und Regierungschef nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie seien, ließ er mitteilen. Es gebe Punkte, in denen er beziehungsweise die CDU und "Unteilbar" auseinanderlägen – beispielsweise die Seenotrettung im Mittelmeer.

Felix Müller, Sprecher des "Unteilbar"-Bündnisses, ging auf Vorwürfe ein, die Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold seien in dem bunten Demonstrationszug nicht erwünscht gewesen. Sie seien nicht Ausdruck eines Bündnisses, das alle Menschen ansprechen wolle, die in Deutschland lebten, sagte er. Es sei aber jeder willkommen, der für eine solidarische Gesellschaft eintrete. Die Haltung stieß auch auf Kritik. Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) schrieb auf Twitter: "Warum sollte Schwarz-Rot-Gold nicht das Symbol derjenigen werden, die heute für eine offene Gesellschaft auf die Straße gehen?"

Im sächsischen Chemnitz hatte ein Jahr nach dem tödlichen Messerangriff auf einen Deutschen die Bewegung Pro Chemnitz zu einer Kundgebung aufgerufen. Nach Angaben der Stadt erwartete die rechtsextremistische Wählervereinigung 1000 Teilnehmer. Es kamen nach dpa-Schätzungen einige Hundert.

Am 26. August 2018 war in Chemnitz ein 35-jähriger Deutscher erstochen worden. Die Tat löste rechte Demonstrationen und fremdenfeindliche Übergriffe aus, die bundesweit für Schlagzeilen sorgten. Am Donnerstag wurde ein Syrer wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Die Verteidigung hat Rechtsmittel gegen das Urteil eingelegt.

Laut Verfassungsschutz sollen bei den Protesten vor einem Jahr rechtsextreme Hooligans beteiligt gewesen sein. Besonders aktiv soll damals die Hooligangruppe Kaotic aus dem Umfeld des Chemnitzer FC gewesen sein. Fans des Vereins sorgten am Samstag bei der Auswärtspartie beim FC Bayern München II mit rassistischen und antise mitischen Äußerungen für einen Eklat.