Mitmachen, mitentscheiden

Julia Jacob

Von Julia Jacob

Do, 15. Mai 2014

Neuenburg

Die Neuenburger Gemeinderatsfraktionen machen Bürgerbeteiligung zum Wahlkampfthema.

NEUENBURG AM RHEIN. Bürgerbeteiligung – das Wort ist in aller Munde. Auch im Kommunalwahlkampf gehen die Parteien mit dem Versprechen, Bürger verstärkt in Entscheidungsprozesse einbinden zu wollen, auf Stimmenfang. Doch was verstehen die im Neuenburger Gemeinderat vertretenen Fraktionen unter dem prägnanten Schlagwort, wo sehen sie Bedarf und welche Form der Bürgerbeteiligung findet überhaupt ihre Zustimmung? Ein Überblick.

SPD

Bei der Stadtentwicklung sollen Bürger mitreden und mitgestalten, so formulieren es die Sozialdemokraten in ihrem Wahlprospekt zur Kommunalwahl. Warum gerade da? "Das betrifft Viele", sagt Siegbert Meier, Vorsitzender des Ortsverbandes und Kandidat für den Gemeinderat. Gleiches gelte etwa für die Landesgartenschau. Auch da müssen man weiterhin darauf achten, dass man alle mitnimmt. Die Sorge mancher Bürger, es würden Fakten geschaffen, die später nicht mehr zu ändern sind, kann Meier ...

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