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Neues Zahlenwerk mit Startproblemen

Gabriele Hennicke
  • Do, 19. Dezember 2019
    Hartheim

     

BZ-Plus Gemeinderat Hartheim diskutiert erstmals Doppik-Haushalt / Ergebnis wird wie in vielen anderen Gemeinden wohl negativ sein.

Investitionen in die Bildung gehören z...lle ist mit 550000 Euro veranschlagt.   | Foto: Gabriele Hennicke
Investitionen in die Bildung gehören zu den kommunalen Pflichtaufgaben. Der Umbau der Rheinhalle ist mit 550000 Euro veranschlagt. Foto: Gabriele Hennicke

HARTHEIM AM RHEIN. Auf den letzten Drücker lagen den Gemeinderäten der Haushaltsentwurf der Gemeinde und die Entwürfe der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasser, Abwasser und Breitbandversorgung für das Jahr 2020 zur Beratung vor. Am Freitag hatten die Räte das über 100 Seiten starke Dokument im völlig neuen Look zum Durcharbeiten erhalten. Geschuldet ist dieses Vorgehen der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) zum 1. Januar 2020. Fest steht schon jetzt: Der Haushalt der Gemeinde wird nicht ausgeglichen sein.

Schon in seiner Diplomarbeit an der Verwaltungs-Hochschule Kehl hatte sich Bürgermeister Stefan Ostermaier vor über zehn Jahren mit dem neuen Haushaltrecht beschäftigt. Zehn Jahre lang hatte die Gemeinde Zeit, sich darauf vorbereiten, am Ende wurde es dennoch eng. Die Frist zur Umstellung endet 2020.
"Dieses erste Planwerk ist richtig schlecht, wir werden es nicht ...

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