Nicht alle kommen zum Zug

Reiner Beschorner

Von Reiner Beschorner

Do, 20. Februar 2020

Hohberg

Der Gemeinderat Hohberg hat die Zuschüsse für die Vereine verteilt / Kritik an Satzung.

HOHBERG. Über eine lange Reihe von Zuschussanträgen der Vereine hat der Gemeinderat in seiner Sitzung entschieden. Doch gestaltete sich die Vergabe nicht ganz einfach, weil es eine Ausnahmeklausel gibt.

Die geltenden Richtlinien, welche Vereinigungen bei welchen Vorhaben in welcher Höhe bezuschusst werden, wurden 2017 verankert. Dabei hatte sich der Gemeinderat eine Hintertür offen gehalten. In der Vereinbarung heißt es: "In begründeten Ausnahmefällen kann auf Antrag des Gemeinderats im Einzelfall von den Richtlinien abgewichen werden." In der Sitzung meldeten sich Stimmen, die die Ausnahmeregelung in der Satzung für überflüssig hielten.

In der jetzigen Beratung wurden aber verbindliche Vorgaben für die Verwaltung vermisst, die eine Diskussion im Gemeinderat über Ausnahmen überflüssig machen würden. "Wenn wir die Diskussion über Sonderfälle und Ausnahmen nicht selbst gewollt hätten, wäre der Absatz 2 sicher nicht in das Regelwerk aufgenommen worden", entgegnete Franz Klumpp (CDU) den Wortmeldern, und: "Wollen wir diese Diskussion jetzt nicht mehr führen, müssen die Richtlinien eben geändert und der Verwaltung eindeutige Regeln ohne Ausnahme an die Hand gegeben werden."

Letztlich entschied der Gemeinderat entsprechend der Verwaltungsvorschläge. So wurde der Antrag des SV Niederschopfheim auf einen Zuschuss zur Sanierung beziehungsweise zum Neubau des Clubheims vertagt. Er soll zunächst im Verwaltungsausschuss vorberaten werden. Denn das in einer Höhe von 800 000 bis einer Million Euro geschätzte Vorhaben könne gemäß den Förderrichtlinien mit maximal 20 000 Euro gefördert werden. Die Verwaltung geht laut Vorlage jedoch davon aus, dass der Zuschussbedarf seitens des Vereins deutlich größer sein wird und eine höhere Förderung nur über eine Ausnahmeregelung möglich wäre. Das Ergebnis der Beratung im Verwaltungsausschuss könnte in die Haushaltsberatungen für 2021 als Ansatz übernommen werden. Weitere Entscheidungen:
» Zugestimmt: Schräckslizunft Diersburg (250 Euro für Vereinsjubiläum); Angelsportverein Hofweier (500 Euro für Vereinsjubiläum); TV Hofweier (1000 Euro für Vereinsjubiläum); BUND-Ortsgruppe Hohberg (1227 Euro für Anschaffung eines Mähers für die Biotoppflege); Heimatverein Hohberg (1000 Euro für die Unterhaltung von Sitzbänken und Waldlehrpfad); Musikverein Niederschopfheim (2937 Euro für Musikinstrumente)
Verschoben: Weil die Anträge verspätet eingereicht wurden, werden Zuschüsse an den Musikverein Hofweier (937,50 Euro für neue Uniformen) und die Späudizunft (2550 Euro für die Ausstattung des Narrenkellers) ins Haushaltsjahr 2021 verschoben.
Abgelehnt: Angelsportverein Hofweier (Erlass der Hallenmiete von 357 Euro)