Parlament

SPD fordert Rücktritt von Hakenkreuz-Schmierer im Landtag

Im Landtag kommt es bei einer geheimen Abstimmung zum Eklat: Auf einem Stimmzettel prangt laut Präsidentin ein Hakenkreuz. Die SPD fordert Konsequenzen.  

Mail

Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen

Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.

Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.

Akzeptieren
Mehr Informationen
Der SPD-Abgeordnete Sascha Binder ford... Hakenkreuz Konsequenzen. (Archivbild)  | Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Der SPD-Abgeordnete Sascha Binder fordert nach dem Fund eines Stimmzettels mit einem Hakenkreuz Konsequenzen. (Archivbild) Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Quelle: Deutsche Presse-Agentur (dpa).
Die BZ-Redaktion hat diese Meldung nicht redaktionell bearbeitet.

Stuttgart (dpa/lsw) - Nachdem im Landtag von Baden-Württemberg ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden ist, fordert der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion den Rückzug der verantwortlichen Person. "Wer so etwas macht, ist dieses Parlaments nicht würdig und sollte umgehend sein Mandat zurückgeben", sagte Sascha Binder einer Mitteilung zufolge. "Das ist absolut widerwärtig".

Zuvor war laut Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) bei einer geheimen Abstimmung im Parlament ein Stimmzettel abgegeben worden, auf den ein Hakenkreuz geschmiert worden war. Es sei nicht möglich, den Zettel einer Person zuzuordnen, sagte die Parlamentspräsidentin.

© dpa‍-infocom, dpa:250724‍-930‍-836426/1

Schlagworte: Muhterem Aras, Sascha Binder

Weitere Artikel