Steuern rauf, Ausgaben runter!
Sylvia Timm
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Sa, 12. Dezember 2009
Waldkirch
Der erste Tag der Haushaltsberatung des Gemeinderates war lang und mühsam / Seite für Seite Sparmöglichkeiten gesucht.
WALDKIRCH. Um 22 Uhr gab es am Donnerstagabend den ersten Antrag auf Vertagung der Debatte – da hatten die Gemeinderäte schon sechs Stunden lang intensiv beraten und sich durch die Einzelpläne "Allgemeine Verwaltung", "Öffentliche Sicherheit und Ordnung", "Schulen", "Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege" sowie "Soziale Sicherung" durchgeackert. Nach "Gesundheit, Sport und Erholung" wurde dann kurz nach 23 Uhr wirklich unterbrochen und gestern ging’s ab 17 Uhr in die zweite Runde. Zusammengefasst kann man sagen: Die Einschnitte sind schmerzhaft.
Zu Beginn der Sitzung umriss Stadtkämmerer Richard Seng noch einmal die Rahmenbedingungen: Fünf Millionen Euro sind ausgehend vom ersten Entwurf des Haushaltsplanes 2010 einzusparen oder durch zusätzliche Einnahmen auszugleichen. Damit, dass das Regierungspräsidium (RP) als Genehmigungsbehörde ein Auge zudrückt, sei nicht zu rechnen, dies hätten Gespräche mit Vertretern des RP und dem Regierungspräsidenten ergeben. Sämtliche Sparmöglichkeiten müssten ausgeschöpft werden. Erschwerend komme hinzu, dass inzwischen ein Haushaltserlass des Landes vorliegt, der zu mehr Klarheit für die ...
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