UNTERM STRICH: Ein Moralkodex für Russlands Polizei

Stefan Scholl

Von Stefan Scholl

Di, 12. Mai 2020

Unterm Strich

Viele Russen misstrauen den Beamten / Neue Regeln sollen das ändern / Von Stefan Scholl.

Das russische Innenministerium stellt neuerdings höchste Ansprüche an die Polizisten des Landes, und beim Aussehen fängt es an. Es wünscht sich Beamte, die in geputzten Schuhen erscheinen, mit straffen Körpern, Kurzhaarfrisuren, in gut sitzenden Uniformen oder Anzügen und, abgesehen vom Ehering, ohne Schmuck. "Sie dürfen", so merkt das Portal fontanka.ru an, "nicht schlechter aussehen als James Bond". Die Ordnungshüter sollen auch sprachlich Kultur beweisen, "ihre Gedanken grammatikalisch korrekt, verständlich und genau wiedergeben", "Schimpfwörter sowie Slang vermeiden".

Der neue "Moralkodex", den das Ministerium zur öffentlichen Diskussion ins Internet gestellt hat, enthält 15 Benimm-Regeln. Sie sollen die Autorität der Polizeiorgane stärken und "eine sittliche Motivation zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Dienstpflichten" fördern. So sollen sich Russlands Beamte stets an die Straßenverkehrsordnung halten, keine Drogen nehmen, ihre Dienstvollmachten nicht missbrauchen, keine Handlungen dulden, die jemandem erniedrigen und "die Priorität der staatlichen vor ihren persönlichen Interessen anerkennen".

Dazu sollte man wissen: Das Ansehen der Polizisten in Russland ist nicht besonders hoch. Zwar wechseln immer weniger Moskauer die Straßenseite, wenn ihnen eine Patrouille entgegenkommt. Aber selbst laut Umfrage des kremlnahen Meinungsforschungsinstituts FOM halten nur 43 Prozent der Russen Polizisten für ehrlich und anständig. Viele halten sie für korrupt, auch für gewalttätig.

Parallel zur Debatte um den Moralkodex will die Regierung ein Gesetz über neue Vollmachten für die Rechtsschutzorgane in der Staatsduma einbringen. Es sieht unter anderem vor, Polizisten nicht für Taten strafrechtlich zu verfolgen, die sie in Ausübung ihrer Pflichten begehen.

Hoffentlich folgen die Beamten wenigstens Regel 5.5. des Ehrenkodexes und verzichten dann auf "harte Maßnahmen" gegenüber Rechtsbrechern, wenn Frauen, Kinder oder alte Leute zusehen.