UNTERM STRICH: Eine Frage der Rollen

Michael Saurer

Von Michael Saurer

Mi, 11. November 2020

Unterm Strich

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz muss über Stühle entscheiden / Von Michael Saurer.

Wer in Unternehmen oft eine dicke Lippe riskiert, landet schnell auf dem Schleudersitz. Wohl dem, der dann im Betriebsrat aktiv ist und somit aus dem Schleudersitz zumindest nicht rauszufliegen droht. Komfortabel ist das Sitzen auf dem Schleudersitz dennoch nicht, und man tut gut daran, sich auch als Betriebsrat eine etwas bequemere Position in der Firma zu verschaffen – man möchte ja auch als solcher einigermaßen weich und kuschelig sitzend seine Arbeit verrichten.

Das ist auch durchaus wörtlich zu nehmen, wie ein bizarrer Rechtsstreit vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz derzeit offenlegt. Der Betriebsrat eines dort angesiedelten Getränkeherstellers klagte dort laut einem Bericht von Spiegel Online nämlich auf bequemere Stühle. Welche mit Rollen sollten es sein, am besten noch mit Armlehnen. An den oft achtstündigen Sitzungstagen, an denen die Arbeitnehmervertreter – die Bezeichnung legt es nahe – eben vornehmlich sitzen, müsse man sich jeder Situation mühelos anpassen können.

Die Firma wollte das den Betriebsräten aber nicht zugestehen. Nur drei von sechs Stühlen hatten Rollen, die restlichen sechs einfache Beine. Das Angebot des Arbeitgebers, dem Gremium Freischwinger bereitzustellen, schlug dieses aus. Die seien zwar bequemer, aber haben eben immer noch keine Rollen und seien somit für die Arbeit keine wirkliche Verbesserung. Doch wie viel Beweglichkeit muss man einem Betriebsrat zugestehen?

Klare Antwort der Richter: Nicht viel. Sie wiesen, wie zuvor schon das Arbeitsgericht Ludwigshafen, die Klage ab. Der Standard im Betrieb seien eben Stühle ohne Rollen, und dem Gremium stehe kein Sitzmobiliar zu, das über dem Standard liege. Nachvollziehbar. Kurioser liest sich hingegen die schriftliche Begründung des erstinstanzlichen Urteils: Die Richter glaubten nämlich, dass Sitzmöbel mit Rollen "zu einem anlasslosen Rollen und Drehen verführten, was die Konzentration der Teilnehmer der Betriebsratssitzung erheblich stören könnte".