Kommunalpolitik in Corona-Zeiten

Videokonferenzen können Präsenzsitzungen nicht ersetzen

Sebastian Krüger und Markus Donner

Von Sebastian Krüger & Markus Donner

So, 29. November 2020 um 10:00 Uhr

Denzlingen

Kirchzarten hält sich den Weg zu Online-Ratssitzungen offen – in Ausnahmefällen. Denzlinger Bürgermeister bleibt skeptisch.

Stimmen Gemeinderäte künftig per Mausklick anstatt per Handzeichen ab? Ermöglichen würde dies eine Änderung der Gemeindeordnung, die das Land im Juli erlassen hat. In dieser heißt es, dass das Gremium auch in Form einer Videokonferenz tagen darf, sobald "schwerwiegende Gründe" eine ordentliche Sitzung verhindern. Die vagen Formulierungen in der Gemeindeordnung werfen indes Fragen auf. Zwei Beispiele aus Denzlingen und Kirchzarten zeigen, wie schwer sich Gemeinden damit tun, auf Präsenzsitzungen zu verzichten.
Denzlingen
Seit etwas mehr als einem halben Jahr tagt der Denzlinger Rat im Lothar-Fischer-Saal des Kultur- und Bürgerhauses. Dort fanden bei früheren Kulturveranstaltungen mehr als 500 Menschen Platz. "Der Saal ist groß genug. Ich denke, wir können auch in Zukunft dort tagen", sagt Bürgermeister Markus Hollemann. Tatsächlich war der Saal stets so bestuhlt, dass ...

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