Alte Satzungen aufgehoben

Jennifer Ruh

Von Jennifer Ruh

Do, 04. März 2021

Ballrechten-Dottingen

Rat in Ballrechten-Dottingen verabschiedet sich offiziell von veralteten Vorschriften.

Nostalgie lag in der Luft, als die Gemeinderäte von Ballrechten-Dottingen kürzlich über einen ganz besonderen Tagesordnungspunkt abstimmen mussten. Darin ging es um zwei alte Gemeindesatzungen, die schon seit vielen Jahren existieren, aber mittlerweile veraltet sind und daher nicht mehr gebraucht werden.

Bis 2010 wurde in der Gemeinde eine sogenannte Kleineinleiterabgabe erhoben. Kleineinleiter, das sind Grundstückseigentümer, deren private Abwasseranlagen im Jahresdurchschnitt weniger als acht Kubikmeter am Tag an Schmutzwasser aus Haushaltungen und ähnliches Schmutzwasser in ein öffentliches Gewässer einleiten oder in den Untergrund verbringen. Daraus resultiert die Kleineinleiterabgabe. So weit so gut. Doch da es in Ballrechten-Dottingen bereits seit mehr als zehn Jahren keine Einleiter von Abwasser mehr gibt, ist die Satzung vom 16. Dezember 1994 auch nicht mehr zum Tragen gekommen. Als letzter Kleineinleiter, so Hauptamtsleiterin Ines Häring, galt übrigens der Schäferhof.

Ebenso verhält es sich auch mit den Gebühren für die Gemeindewaagen, von denen in Ballrechten-Dottingen insgesamt drei Stück existiert haben, jeweils eine am Lindenplatz und am Rathaus, außerdem eine Kleinviehwaage am alten Feuerwehrhaus. Bereits 1996 sei die letzte Waage aufgegeben worden, erklärte Häring. Es lohnte sich schlichtweg nicht mehr. Denn eine neue Eichung hätte damals rund 1800 D-Mark gekostet, die Einnahmen bei nur noch vierzig Wiegevorgängen pro Jahr beliefen sich im Gegenzug auf lediglich 105 DM. Daher wird auch diese Satzung künftig – auf Bitte der Kommunalverwaltung – aus den Amtsbüchern verschwinden. Und mit ihr auch ein bisschen Geschichte.