Tracing-App

Analoge Schutzmaßnahmen sollten Vorrang haben

Ulrich Grommelt (Weil am Rhein)

Von Ulrich Grommelt (Weil am Rhein)

Fr, 15. Mai 2020

Leserbriefe

Zu: "Datenschutz über alles", Beitrag von Thomas Steiner (Politik, 28. April)
Der Artikel ruft bei mir einigen Widerspruch hervor. Dass eine App nützlich sein kann, die unabsichtlichen Kontakt mit Corona-Infizierten anzeigt, will ich nicht bestreiten. Absurd erscheint mir aber die Behauptung: "An einer Tracing-App führt kein Weg vorbei, wenn die Corona-Epidemie eingedämmt und zugleich Lockerungen im öffentlichen Leben zugelassen werden sollen." Die veröffentlichten Daten zu Infizierten deuten ja an, dass die Epidemie auch ohne App eingedämmt werden kann. Umgekehrt wird man auch bei Nutzung einer App nicht um Maßnahmen zur Wahrung physischer Distanz herumkommen, solange es kein Medikament und/oder keinen Impfstoff gegen das Virus gibt.

Die nun angestrebte Speicherung der Kontaktdaten allein auf den jeweiligen privaten Geräten könnte die Bereitschaft zur freiwilligen Teilnahme erhöhen im Vergleich zur Nutzung einer App mit zentraler Speicherung. Aus einer solchen kritischen Haltung gegenüber zentraler Datenspeicherung gleich ein grundsätzliches Misstrauen gegen den Rechtsstaat abzuleiten, erscheint mir überzogen. Es wäre ja nicht das erste Mal, dass zentral gesammelte Daten Begehrlichkeiten bei staatlichen oder anderen Stellen wecken würden, die darauf keinen Zugang haben sollten.

Es geht, wie Herr Steiner schreibt, ums Abwägen einander entgegenstehender Rechte. Und es geht auch darum, dass sich durch gesellschaftliche Veränderungen Rechtsauffassungen ändern können. Insofern kann Kritik an bestehendem Recht oder geplanten rechtlichen Änderungen Ausdruck demokratischer Tugend sein. Wenn man nun im Artikel "Corona-App kommt nicht vor Juni" liest, dass sich aus verschiedenen Gründen die Einführung der App noch um etliche Wochen verzögern wird, kann man sich schon die Frage stellen: Lohnt sich das noch?

Was man ausschließen sollte, ist die Option, die MdB Schuster (CDU) noch im Köcher behalten will, nämlich eine Verpflichtung zur Installation einer solchen App. Denn beim Thema Digitalisierung steckt der Teufel im Detail. Deswegen: Analoge Schutzmaßnahmen sollten ganz klar Vorrang haben vor digitalen, die bestenfalls nützliches Beiwerk sein können. Ulrich Grommelt, Weil am Rhein