Abschaltung der Antifa-Website: Die juristischen Hintergründe
Am Dienstag wurde die Website der Autonomen Antifa Freiburg vom Berliner Provider für einige Zeit vom Netz genommen, nachdem die Polizei Freiburg ihn wegen möglicher strafrechtlich relevanter Inhalte kontaktiert hatte. Was ist da genau passiert, und wie ist das juristisch zu bewerten? Claudia hat die juristischen Fakten für Euch zusammengefasst und bei Polizei, Provider und Staatsanwaltschaft nachgefragt.
Was hat die Antifa gemacht?
Die Antifa rief auf ihrer Internetseite dazu auf, vermummt zu einer Versammlung zu erscheinen: „Kommt alle, kommt vermummt.“ Außerdem bezeichnete sie den Freiburger Polizeidirektor Heiner Amann als „verhassten Bullenchef“.
Wie hat die Polizei reagiert?
„Es ist nur ein Hinweis an den Provider erfolgt, dass hier Straftatbestände verwirklicht sein könnten“, ...
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