Zustimmung durch gescheiterte Ablehnung?
Auf die Eisbahn-Fragestellung kommt es an
-
Di, 28. Juni 2011, 19:50 Uhr
Emmendingen
Eigentlich hat der Gemeinderat die Frage nach dem Eisbahn-Standort entschieden – aber wie? Am Dienstagabend gab es ein Patt. Oberbürgermeister Schlatterer findet, dass die Ablehnung an Stimmengleichheit gescheitert ist – dann wäre der Schlossplatz möglich.
EMMENDINGEN. Noch ist nicht ganz klar, ob der Gewerbeverein die Eisbahn 2012 auf dem Schlossplatz anbieten kann. Der Gemeinderat kam am Dienstag in öffentlicher Sitzung zum Patt: 13 Stadträte (vor allem SPD, Grüne) lehnten die Empfehlung inklusive Schlossplatz ab, zwölf Stadträte der CDU, FDP und FWV sowie Oberbürgermeister Schlatterer votierten dafür (Christl Gräber war als Vorsitzende des Gewerbevereins befangen). Für Schlatterer ist damit die Ablehnung an Stimmengleichheit gescheitert; demnach wäre die Eisbahn auf dem Schlossplatz möglich.
Es hängt also an der Fragestellung; nun soll das Regierungspräsidium den Beschluss klären. Die Alternativen Landvogtei, Markgrafenstraße und Goethepark bekamen eine Mehrheit von ...