Barrett will sich nicht festlegen

dpa

Von dpa

Mi, 14. Oktober 2020

Ausland

Senat hört Richterin an.

Die designierte US-Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett hat es bei den Senatsanhörungen abgelehnt, sich klar zu strittigen Themen wie dem Abtreibungsrecht und dem Gesundheitssystem zu positionieren. Die von Präsident Donald Trump vorgeschlagene konservative Juristin stellte am Dienstag im Justizausschuss des Senats klar, dass sie als Richterin keine politische Agenda verfolge. "Meine Agenda ist es, mich an die Rechtsstaatlichkeit zu halten und Fälle zu entscheiden, wenn sie kommen", sagte die 48-Jährige.

Bei seiner ersten Wahlkampfreise nach seiner Coronavirus-Infektion hat US-Präsident Trump derweil seine Genesung gefeiert und mit seiner "großartigen Verfassung" geprahlt. "Ich fühle mich so stark!", rief Trump vor begeisterten Anhängern in Orlando im Bundesstaat Florida. "Sie sagen, dass ich immun bin. Ich werde jeden in diesem Publikum küssen", sagte der 74-Jährige. Die wenigsten Besucher der Veranstaltung trugen einen Mund-Nasen-Schutz.

Rund drei Wochen vor der Wahl gab nach Angaben des US Elections Project der Universität von Florida bereits eine Rekordzahl von mehr als zehn Millionen Bürgern ihre Stimmen ab. Trump macht seit Monaten Stimmung gegen die Briefwahl, die er als stark betrugsanfällig bezeichnet. Experten widersprechen dem entschieden.