Bruch mit früherer Politik

Annemarie Rösch

Von Annemarie Rösch

Fr, 25. Februar 2005

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Das palästinensische Parlament setzt ein Kabinett durch, das für Reformen aufgeschlossen ist.

Die Demokratisierung in den Palästinensergebieten schreitet voran. Nach tagelangem Streit ist es dem Parlament gelungen, ein Kabinett durchzusetzen, das nicht mit der alten Garde aus den Tagen des verstorbenen Palästinenserpräsidenten Yassir Arafat besetzt ist. Die Zusammensetzung des neuen Kabinetts ist zugleich ein Triumph für Präsident Mahmud Abbas.

Es war Premierminister Ahmed Kureia, der die Ministerriege vorgeschlagen hatte, die dem palästinensischen Parlament so sehr missfiel. Der frühere Vertraute Arafats wollte vor allem Politiker ins Kabinett hieven, die bereits seit den Wahlen von 1996 wichtige Ämter in der Autonomieregierung innehatten. In dieser Zeit waren die meisten von ihnen ...

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