Corona-Demo bleibt erlaubt

dpa

Von dpa

Sa, 03. April 2021

Panorama

Stadt Stuttgart sieht keine Handhabe für Verbot am Samstag.

Vor der für Samstag in Stuttgart geplanten "Querdenker"-Demonstration hat das Gesundheitsministerium eindringlich darauf hingewiesen, dass die Corona-Verordnung durchaus ein Verbot hergebe. "Meine Prognose ist, dass die Hygieneregeln bei der Veranstaltung nicht eingehalten werden", sagte Ministerialdirektor Uwe Lahl am Freitag.

Die Stadt Stuttgart sieht allerdings nach wie vor keine Handhabe für ein Verbot. "Die Latte für ein Versammlungsverbot hängt sehr hoch", sagte Ordnungsbürgermeister Clemens Maier. "Wir können rechtlich nichts gegen diese Versammlung unternehmen und haben nur die Möglichkeit, über Auflagen zu arbeiten". Sollten diese aber nicht beachtet werden, werde die Versammlung aufgelöst.

Am Samstag sind nach Angaben der Stadt Stuttgart mindestens vier Demonstrationen gegen die Pandemie-Einschränkungen geplant, darunter eine Kundgebung der sogenannten Querdenken-Bewegung. Die Veranstalter erwarten rund 2500 Teilnehmer.

Zuletzt hatte am 20. März eine Demonstration in Kassel mit mehr als 20 000 Menschen für Schlagzeilen gesorgt – erlaubt waren nur 6000. Es kam zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen. Viele Teilnehmer hielten sich nicht an Auflagen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.