Fragen und Antworten

Das ist die "neue Normalität" an Deutschlands Grenzen

dpa

Von dpa

Mi, 10. Juni 2020 um 21:25 Uhr

Deutschland

Das Reisen ohne Grenzkontrolle – ausgesetzt. Die Selbstverständlichkeit im kleinen Grenzverkehr – ein Opfer der Corona-Pandemie. Nächste Woche soll es wieder losgehen. Mit Neuerungen.

Am Dienstag ist Schluss mit den wegen der Corona-Krise eingeführten Kontrollen an Deutschlands Grenzen. Wer von weiter her kommt, muss sich allerdings noch etwas gedulden. Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Wer darf jetzt wieder nach Deutschland kommen?

Alle Ausländer aus EU-Staaten, sowie Menschen aus der Schweiz, aus Norwegen, Liechtenstein, Island und Großbritannien. Das heißt, die Französin, die seit Monaten darauf wartet, ihre gute Freundin in Bamberg zu besuchen, kann jetzt ihre Reise planen. Auch Niederländer, die zum Einkaufen nach Köln wollen, sind wieder willkommen. Für Deutsche, die in die Heimat zurückwollten, gab es ohnehin die ganze Zeit keine Einreisebeschränkungen. Sie hatten nur teilweise mit praktischen Problemen zu kämpfen - etwa weil Flüge oder Busverbindungen gestrichen wurden.

Menschen aus anderen europäischen Staaten durften dagegen drei Monate lang nur in begründeten Ausnahmefällen ins Land, etwa um Waren zu transportieren oder als Berufspendler. Wer als Ausländer Symptome einer Covid-19-Erkrankung hatte, musste generell draußen bleiben.

Was ist mit den Grenzkontrollen?

An den deutschen Landgrenzen werden die derzeit noch laufenden Kontrollen in den nächsten Tagen schrittweise zurückgefahren. Am kommenden Wochenende wird davon schon nicht mehr viel zu sehen sein. Am Dienstag ist dann endgültig Schluss. Das heißt, auch jemand, der im Nachbarland nur schnell tanken oder einkaufen will, darf das dann wieder tun. Die Grenzen zu Luxemburg werden schon seit Mitte Mai nicht mehr kontrolliert. Für einige Abschnitte - etwa an der Grenze zu Belgien oder den Niederlanden - hatte es auch in den vergangenen drei Monaten auf deutscher Seite keine stationären Kontrollen gegeben.

Und was ist mit Spanien und Italien?

Beide Staaten waren stark von der Corona-Pandemie betroffen und hatten daher strikte Ausgehbeschränkungen verhängt. Jetzt hat sich die Situation entspannt. Auch wer mit dem Flugzeug aus Italien kommt, wird ab Dienstag nicht mehr kontrolliert. Spanien bildet noch eine Ausnahme. Für Flüge aus spanischen Städten gelten die Kontrollen noch bis zum 21. Juni. Das liegt daran, dass die Spanier selbst erst ab diesem Tag Touristen ins Land lassen wollen. Zuerst dürfen nur einige Ferieninseln angeflogen werden. Anfang Juli soll die Einreise nach Spanien dann auch auf dem Festland wieder gestattet sein.

Müssen Ausländer nach der Einreise noch in Quarantäne?

Nein. Zumindest wer aus europäischen Ländern nach Deutschland kommt, muss sich nach der Rückkehr nicht mehr für eine Übergangszeit abschotten. Eine Ausnahme bildet Schweden, das mit dem Verzicht auf strenge Kontaktbeschränkungen einen anderen Weg im Umgang mit der Pandemie gewählt hatte als andere europäische Staaten. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus liegt in Schweden aktuell über einem Richtwert, auf den sich die Ministerpräsidenten verständigt hatten. Deshalb müssen Einreisende aus Schweden vorübergehend in häusliche Quarantäne, es sei denn sie wollen nach Brandenburg. Auch in NRW gilt die Quarantäne-Regelung zurzeit nicht. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hatte vergangenen Freitag die vom Land angeordnete Quarantäne für Auslandsrückkehrer außer Vollzug gesetzt. Die Regelung soll nun verändert werden.

Was ist mit Ausländern, die nicht aus EU-Staaten kommen?

Einreisen aus Nicht-EU-Ländern sollen ab Juli wieder schrittweise möglich werden. Allerdings dürfte es je nach der Coronavirus-Lage im Herkunftsland unterschiedliche Regelungen geben. In der vergangenen Woche hatte Seehofer auf die USA, Brasilien und Russland verwiesen, wo die Lage noch deutlich angespannter ist als in den EU-Ländern.

Profitiert die Tourismus-Branche von Seehofers Entscheidung?

Das ist zu erwarten. Denn Reisen nicht nur nach Deutschland sondern auch ins Ausland werden wieder unkomplizierter, weil auch die meisten anderen EU-Staaten ihre Kontrollen ab Mitte des Monats aufheben wollen. Und deutsche Hoteliers und Besitzer von Campingplätzen oder Ferienwohnungen können auch wieder mit ausländischen Gästen rechnen.

Fallen damit alle Grenzkontrollen in Europa weg?

Nein. Zahlreiche Länder haben in der Migrationskrise und den Jahren danach Grenzkontrollen eingeführt - und die bleiben auch dann bestehen, wenn die Corona-Kontrollen auslaufen. So wird Deutschland etwa weiterhin die Grenze zu Österreich kontrollieren und begründet das mit dem "fortbestehenden illegalen Migrationspotenzial auf der Balkanroute".

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