"Demonstrationsfreiheit ist kein Larifari-Grundrecht"

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mi, 27. Oktober 2010

Waldkirch

Ortsverbände von Waldkirch und dem Elztal von Bündnis 90/Die Grünen reagieren auf die Aussagen der Jungen Union Waldkirch zum Projekt "Stuttgart 21".

WALDKIRCH. Die Grünen im Elztal zeigen sich erstaunt über das Demokratieverständnis der Jungen Union beim Thema "Stuttgart 21". Der Rechtsstaat einer aufgeklärten Demokratie, so Alexander Schoch, könne nicht einfach sagen: "Geht aus dem Weg, Leute, das ist beschlossen, das wird jetzt durchgesetzt". Nicht bei Großflughäfen, nicht bei der Atompolitik und nicht bei "Stuttgart 21". Das Wort Demonstration kommt von demonstrare; das heißt "etwas ...

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