Die AfD wirft Rechtsaußen Kalbitz raus

dpa

Von dpa

Sa, 16. Mai 2020

Deutschland

Der Politiker will sich wehren.

BERLIN (dpa). Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Wie aus Parteikreisen zu erfahren war, stimmte am Freitag eine Mehrheit des Bundesvorstandes dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. Kalbitz kündigte an, er werde sich gegen den Rauswurf zur Wehr setzen. Er wolle "alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten", erklärte er.

In dem Beschluss, der den Angaben zufolge mit sieben zu fünf Stimmen gefasst wurde, heißt es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der ‘Heimattreuen Deutschen Jugend’" (HDJ) und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern Ende 1993 bis Anfang 1994. Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden. Laut einem internen Gutachten des Verfassungsschutzes fand sich in den Unterlagen der rechtsextremen Gruppierung eine Mitgliedsnummer, die der "Familie Andreas Kalbitz" zugeordnet war.

Dem Vernehmen nach stimmten Parteichef Jörg Meuthen und sechs weitere Mitglieder des Vorstandes für den Rauswurf. Kalbitz, Co-Chef Tino Chrupalla, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, sowie drei weitere Mitglieder waren dagegen. Carsten Hütter aus Sachsen enthielt sich demnach.

Kalbitz galt in der AfD als Führungsperson des "Flügels" von Björn Höcke. Die rechtsnationale Strömung, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird, hat sich nach eigenen Angaben aufgelöst. Brandenburgs Verfassungsschutz geht davon aus, dass Kalbitz eine rechtsextremistische Einstellung hat.