Internationaler Strafgerichtshof
Die Einreisesperre der USA ist ein Angriff auf das Völkerrecht
Die US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verlangen eine klare Reaktion. Lange vorbei sind aber schon die Zeiten, als die USA eine führende Rolle beim IStGH hatten.
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Die Administration von US-Präsident Donald Trump hat eine Einreisesperre gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Fatou Bensouda, und weitere Angehörige des Gerichts verhängt. Foto: MANDEL NGAN (AFP)
Die Trump-Administration hat eine Einreisesperre gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Fatou Bensouda, und weitere Angehörige des Gerichts verhängt. Deren Konten und Besitz in den USA sollen beschlagnahmt werden. Die Mitgliedsstaaten sollten auf diese Provokation entschieden reagieren.
Mit diesen Sanktionen reagiert Washington auf die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofe (IStGH) zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ...