Die Fraktionen setzen ihre Ziele

Axel Kremp

Von Axel Kremp

Mi, 01. Februar 2017

Bad Säckingen

Gemeinderat segnet den Haushalt der Stadt einstimmig ab.

BAD SÄCKINGEN. Am Ende stand die Einmütigkeit. Einstimmig hat der Bad Säckinger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltsplan der Stadt für 2017 verabschiedet. Vorangegangen waren – wie ausführlich berichtet – mehrere Sitzungen, in denen es gelang, das prognostizierte Ergebnis der Stadt für dieses Jahr um knapp 700 000 Euro zu verbessern. Der Haushalt ist damit genehmigungsfähig. Die Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen machten die unterschiedlichen Ansätze deutlich. Geleitet wurde die Sitzung wegen Erkrankung des Bürgermeisters von dessen Stellvertreter Wolfgang Lücker.

Michael Maier, CDU
Hidir Gürakar, SPD
Petra Schwarz-Gröning, FW
Ruth Cremer-Ricken, Grüne
Angelo de Rosa, Linke
Für Angelo de Rosa zeigt der "winzige Überschuss von 260 000 Euro", dass sich die Haushaltslage der Stadt nicht gebessert hat. Bis in einigen Jahren müssten noch zwei Millionen Euro mehr erwirtschaftet werden. Statt zu sparen, sei in diesem Jahr die Vergnügungssteuer erhöht worden; später komme dann vielleicht die Gewerbesteuer dran, spekulierte er. Die Misere der Tourismus GmbH sei lange bekannt gewesen, man habe aber lange nicht gegengesteuert. Schließlich forderte de Rosa Nachverhandlungen der Förderung des Gloria-Theaters, das offensichtlich gut laufe.

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