Koalitionsausschuss

Die "Groko" auf dem Prüfstand – noch keine Lösung bei der Grundrente

Jan Dörner

Von Jan Dörner

Mo, 19. August 2019 um 21:30 Uhr

Deutschland

BZ-Plus Das SPD-Präsidium hat am Montag über die bevorstehende Halbzeitbilanz der Groko beraten und wie es mit dem Regierungsbündnis weitergehen kann und soll.

BERLIN. Für die Regierungskoalition sind entscheidende Wochen angebrochen. Union und SPD arbeiten an einem umfassenden Klimaschutzgesetz, das die Weichen für die kommenden Jahre stellen soll. Zudem bemühen sich beide Seiten um eine Lösung in dem Streit um die Grundrente. Wie erfolgreich sie dabei sind, ist angesichts der nahenden Halbzeitbilanz mitentscheidend für den Fortbestand des Bündnisses.

Wie will die Koalition die
Zusammenarbeit bewerten?
Die Bundesregierung will bis spätestens Mitte Oktober gemeinsam eine Bilanz ihrer bisherigen Arbeit ziehen und anhand des Koalitionsvertrags überprüfen, was erledigt wurde, welche Vorhaben auf dem Weg und welche Punkte noch offen sind. Spannend wird es aber danach, denn die SPD will auf ihrem Parteitag Anfang Dezember über die Fortführung der Koalition abstimmen – Ausgang derzeit offen. Ein ...

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