Verabschiedung des Breisacher Haushaltsplans 2012

Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion

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"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rein, liebe Stadtratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Vor gerade einem Jahr habe ich meine Haushaltsrede mit einigen Schlagzeilen begonnen, die für das Jahr 2011 ein eher düsteres Bild der Situation der Kommunen erahnen ließen. Vom Tal der Tränen und einem erdrückenden Schuldenberg war da im Zusammenhang mit der finanziellen Situation der Gemeinden zu lesen. Heute können wir glücklicherweise ganz andere Töne vernehmen, und so konnte die Presse von ’unerwartet hohen Einnahmen der Kommunen’ und einem ’in den Rathäusern ankommenden Wirtschaftsaufschwung’ berichten.
Es muss also ein überraschend gutes Jahr gewesen sein, dieses zu Ende gehende 2011. Und dem kann man durchaus zustimmen, wenn man sich vergegenwärtigt, wie sich Breisach im Dezember 2011 aus haushalterischer Sicht präsentiert.
Ein Blick auf die sicherlich belastbaren Zahlen der aktuellen Haushaltsprognose macht den wirtschaftlichen Erfolg des Haushaltsjahres deutlich. So kann davon ausgegangen werden, dass Breisach 2011 per saldo Mehreinnahmen von rund 2 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsansatz zu verbuchen haben ...

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