Die nächste Haushaltssperre ist beschlossen

Gabriele Zahn

Von Gabriele Zahn

Mo, 10. August 2020

Waldkirch

BZ-Plus Der Gemeinderat blockt 4,2 Millionen Euro in verschiedensten Bereichen / Stephan Fliegner: Dann kann man flexibel reagieren / Vertrauensvorschuss des Rats.

Um die coronabedingten Mindereinnahmen ausgleichen zu können, beschloss der Gemeinderat einstimmig haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß einer Auflistung von Maßnahmen und Positionen, die die Verwaltung ausgearbeitet hat. In der Summe sind dies 4,2 Millionen Euro, die nun gesperrt sind. Mit dem Beschluss gaben die Gemeinderäte der Stadtverwaltung einen Vertrauensvorschuss, forderten aber gleichzeitig, dass bereits im November mit der Haushaltsberatung für 2021 begonnen wird.

. Stand Juni werden im Stadthaushalt 4,8 Millionen Euro fehlen, sagte Stephan Fliegner. Die Kämmerei habe früh damit begonnen, den Haushalt auf Positionen zu durchforsten, wo gespart werden könne. Zu den Sparmaßnahmen zählen unter anderem der Verzicht auf die Seniorenweihnachtsfeiern in allen Ortsteilen und auf Werbung, Einsparungen durch den Ausfall von Orgelfest und anderen Veranstaltungen sowie etliche kleinere Beträge im Bereich Personal. Weiter das Verschieben von Gebäudeunterhaltungen (0,5 Millionen Euro), von Schulhofgestaltung, von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im Gebiet "Sonnenhof" und "Neue Ortsmitte Buchholz" und viele Einzelpositionen mehr. Dabei kam die beachtliche Summe von 2,9 Millionen Euro zusammen, die im laufenden Betrieb und im Investitionsbereich eingespart werden können. Aufgrund der Maßnahmen, die in diesen 2,9 Millionen Euro Einsparungen enthalten ...

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