Die Tücken der Technik

Dorothee Philipp und Alexander Huber

Von Dorothee Philipp & Alexander Huber

Di, 23. Februar 2021

Müllheim

BZ-Plus Gemeinderatssitzungen per Video sind theoretisch möglich, doch Beispiele aus Müllheim und Schliengen zeigen Vorbehalte in der Praxis.

. In der Pandemie haben sich Videokonferenzen als Kommunikationsmittel für einen größeren Teilnehmerkreis etabliert. Aufgrund einer Änderung der Gemeindeordnung im Mai 2020 haben auch Gemeinderäte die Möglichkeit, Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit abzuhalten. Der Schliengener Gemeinderat erteilte dieser Option jetzt jedoch eine Abfuhr. In Müllheim hat man die Hauptsatzung zwar angepasst, sieht aber für die Praxis von Videositzungen nach wie vor große Probleme.

In vielen Unternehmen sind Zusammenkünfte über Online-Video längst zum Alltag geworden, auch im privaten Umfeld haben sie sich vielerorts etabliert. Im öffentlichen Raum sieht die Sachlage etwas anders aus, erst recht, wenn es um Versammlungen geht, bei denen transparent und rechtssicher Entscheidungen zu fällen sind – wie etwa bei Gemeinderatssitzungen. Der im vergangenen Jahr neu eingefügte Paragraf 37a der baden-württembergischen Gemeindeordnung, ein wuchtiges Stück juristischer Literatur, lässt die Komplexität der Thematik erahnen. Um die hier zwar mit vielen Bedingungen verknüpfte, ...

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