Ein bequemer Irrweg

Thomas Hauser

Von Thomas Hauser

Mi, 03. April 2002

Kommentare

Die Zulassung des Stimmensplitting könnte den Missbrauch des Bundesrats legalisieren.

Auf den ersten Blick klingt die Idee bestechend. Statt jedes Land im Bundesrat zur einheitlichen Stimmabgabe zu verpflichten, wie es das Grundgesetz verlangt, will Siegmar Gabriel, der niedersächsische Ministerpräsident, eine Teilung der Stimmen zulassen. Doch der scheinbare Königsweg wäre in Wirklichkeit eine Legalisierung des Missbrauchs der Länderkammer.

Der Bundesrat, so sieht es die Verfassung vor, ist keine zweite Parlamentskammer, sondern eine Vertretung der Länder. Sie soll den Interessen der Länder gegenüber dem Bund Gehör verschaffen und an der Gesetzgebung überall dort mitwirken, wo Länderinteressen betroffen sind. Die Zustimmungspflicht dieses Gremiums soll verhindern, dass ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung