Titisee-Neustadts Finanzlage

Ein "Ja, aber" zum Haushalt

Peter Stellmach

Von Peter Stellmach

Fr, 14. Februar 2020 um 18:08 Uhr

Titisee-Neustadt

Die Erleichterung war spürbar bei Bürgermeisterin Meike Folkerts, als sie am Freitag bekanntgab, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises Titisee-Neustadts Haushalt 2020 genehmigt hat.

TITISEE-NEUSTADT. Ein Grund, sich zurückzulehnen, ist das für die Verwaltung und den Gemeinderat aber nicht, im Gegenteil.

Denn die finanzielle Situation für 2020 und die Finanzplanung bis 2023 sei "äußerst angespannt", heißt es in der amtlichen Stellungnahme zu dem Zahlenwerk. Die damit verbundenen Haushaltsdaten und voraussichtlichen Entwicklungen werden als "deutliches Indiz für eine fehlende dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt Titisee-Neustadt" angesehen.

Die Kommunalaufsicht führt auf, was die Stadt vorhat: Sie will mehr als 23 Millionen Euro investieren und muss Kredite in Höhe von 6,8 Millionen Euro aufnehmen. Die Behörde gibt zu verstehen, dass in der Lage, in der sich die Stadt befindet, diese Kredite nur genehmigt werden können, wenn sich die Haushaltslage "deutlich verbessert". Hierzu seien, wie es heißt, "sämtliche Möglichkeiten zur Steigerung der Erträge konsequent auszuschöpfen und die Aufwendigkeiten, besonders bei den Freiwilligkeitsleistungen, auf ihre Notwendigkeit hin zu prüfen". Dass erste Maßnahmen eingeleitet wurden, "wird von uns ausdrücklich begrüßt". Weitere Schritte seien jedoch unumgänglich. Das Haushaltsstrukturkonzept, auf das Folkerts und Kämmerin Kristin Schippmann während der Haushaltsberatungen immer wieder gepocht haben, wird für zwingend erforderlich gehalten. Mit dem Konzept müssen nicht nur Erträge und Aufwendungen auf den Prüfstand gestellt werden, es müssen auch grundsätzliche Überlegungen getroffen werden, wie man die Haushaltskonsolidierung schafft. Die Kommunalaufsicht erwartet, dass dieses Konzept mit dem Haushalt 2021 vorgelegt wird.

Der Gemeinderat hat damit Schwarz auf Weiß, was er während vier öffentlichen Sitzungen verinnerlichen konnte: Er muss sich schon dieses Jahr Gedanken für 2021 und danach machen.