Thema im Gemeinderat

Ein "Querdenker"-Autokorso sorgt für Aufruhr in Ebringen

Michael Dörfler

Von Michael Dörfler

Fr, 26. März 2021 um 16:57 Uhr

Ebringen

Obwohl die Gemeindeverwaltung Bedenken geäußert hat, sind Gegner der Pandemie-Politik durch die engen Straßen Ebringens gefahren.

Wenn man Augen- und Ohrenzeugen Glauben schenkt, dann herrschte am vergangenen Dienstag zeitweise große Aufregung in Ebringen. Der Winzerort bekam nämlich Besuch – ungebetenen dazu. Ein – laut Polizei – aus dem Spektrum der "Querdenker" organisierter Autokorso fuhr durch die engen Straßen der Schönberggemeinde – mit reichlich Tamtam. "Vor allem Kinder reagierten verschreckt", so schilderte ein Besucher der Gemeinderatssitzung am Donnerstag das seiner Meinung nach unsolidarische Verhalten mitten in einer Hochphase der Pandemie. Dies verband er mit der Frage: "War das überhaupt genehmigt?"

"Ja, die Demo war genehmigt", klärte Hauptamtsleiter Daniel Moll die Ratsrunde auf, "und zwar vom Amt für Öffentliche Ordnung der Stadt Freiburg", der sogenannten Versammlungsbehörde. Eine zusätzliche Erklärung von Bürgermeister Rainer Mosbach ließ die Ratsrunde jedoch aufhorchen. Demnach hatten Mosbach und Moll die Kollegen in Freiburg vorab gebeten, Ebringen von dem vom Veranstalter eingereichten Rundkurs zu streichen. Markierungsarbeiten und die sowieso schon engen Verkehrsverhältnisse auf den Ebringer Straßen seien denkbar ungeeignet für einen derartigen Protest, hatte das Rathaus als Grund genannt. Ein Wunsch, dem die Freiburger dann auch zustimmten. Entsprechend groß war das Aufatmen im Rathaus.

"Die brauchen halt die Aufmerksamkeit" Besucher im Gemeinderat

Doch plötzlich war der Korso dann doch da, aller steigenden Inzidenzzahlen und der vermeintlich neu angeordneten Strecke an Ebringen vorbei zum Trotz. "Die brauchen halt die Aufmerksamkeit", ließ sich eine Stimme aus den Besucherreihen vernehmen. Was niemand in Ebringen wusste: Die "Querdenker" durften das.

Denn gemäß einer Stellungnahme des Polizeipräsidiums Freiburg von Freitag befand sich der Korso auf rechtlich einwandfreiem Terrain. Kurz vor dem Start, so die Sprecherin des Polizeipräsidiums, Laura Riske, habe der Veranstalter noch einmal um eine neuerliche Prüfung darüber gebeten, ob nicht doch Ebringen mit einbezogen werden könne. Diesem Ansinnen habe die Polizei stattgegeben und sich darüber mit der zuständigen Versammlungsbehörde ins Benehmen gesetzt. Bei einer Überprüfung vor Ort sei dann festgestellt worden, dass die von der Gemeinde angegebenen Hemmnisse nicht mehr existierten. Die Versammlungsbehörde habe daraufhin grünes Licht für die Fahrt durch die Schönberggemeinde gegeben. Der Korso startete also im Freiburger Westen und zog eine Schleife über Schallstadt, Norsingen, Bad Krozingen und zurück über Ehrenkirchen, Pfaffenweiler sowie Ebringen zum Ausgangspunkt nach Freiburg. Informiert über diese neue Sachlage wurden die Ebringer nicht.

"Unserer Meinung nach geht das so nicht" Daniel Moll, Hauptamtsleiter in Ebringen

"Eine Genehmigung beziehungsweise Ablehnung durch eine Gemeinde kann nicht stattfinden. Es werden lediglich Stellungnahmen von Seiten der Versammlungsbehörde eingeholt", erklärt Polizeisprecherin Riske das Tun der Behörden. Das letzte Wort habe die Versammlungsbehörde. Nur sie entscheide, wo und unter welchen Auflagen dem "grundsätzlich verankerten Recht auf Versammlungsfreiheit nachgekommen werden kann".

Den mit Lautsprechern, Gehupe und Lichtsignalen garnierte Spontanbesuch der – laut Polizei – 123 Fahrzeuge mit – laut Gemeinde Ebringen – 130 bis 150 Personen darin, will sich die Gemeindeverwaltung aber trotzdem nicht gefallen lassen. "Unserer Meinung nach geht das so nicht", erläuterte Moll den im Rathaus vertretenen Standpunkt; "wir lehnen das ab". Man habe deshalb ein Schreiben an die Versammlungsbehörde gerichtet und um "geeignete Maßnahmen" gebeten. Welche das sein könnten, ließen Mosbach und Moll offen; "das muss Freiburg entscheiden". Klar sei aber, "dass wir das in Ebringen nicht einfach so hinnehmen können", so Moll.