Eine echte Verfassungspatriotin

Thomas Steiner

Von Thomas Steiner

Mo, 14. Oktober 2019

Südwest

Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Gast bei "BZ hautnah".

FREIBURG. Aus der Türkei ist sie mit zwölf Jahren nach Deutschland gekommen, heute ist Muhterem Aras 53 und seit Jahrzehnten deutsche Staatsbürgerin. Den türkischen Pass hat sie zurückgegeben, als sie den deutschen bekam. Warum sie nicht beide haben wollte, wurde sie am Freitagabend gefragt. "Für mich war das ein Bekenntnis zu diesem Land, zu seinen Werten", antwortete Aras.

Für eine Veranstaltung in der Reihe "BZ hautnah" war die Landtagspräsidentin nach Freiburg gekommen, in der vollen Stadtbibliothek unterhielt sie sich mit BZ-Chefredakteur Thomas Fricker über ihr Buch "Heimat – Kann die weg?", über ihr eigenes Leben und ihre Position als Präsidentin des Landtags. Und immer wieder über das Grundgesetz. Zu erleben war eine echte Verfassungspatriotin.

Er wirkt ja ein wenig schal, der Begriff des Verfassungspatriotismus. Anstelle eines Bekenntnisses zu Blut und Boden, Volk und Nation soll sie getreten sein, die Identifikation mit dem Grundgesetz, die Anerkennung von Menschenwürde, Freiheit und Demokratie. Daraus könne keine lebendige Gemeinschaft entstehen, lautet die Kritik, zu abstrakt sei das Konzept.

Aras beweist das Gegenteil. Sie beschreibt, welche Rolle demokratische Werte in ihrem Leben spielten. Als junger Mensch habe sie vorgehabt, in ihr Herkunftsland zurückzukehren. Aber je mehr sie sich in Deutschland betätigt habe, "desto wichtiger wurden mir seine Werte", sagt sie. Nach den fremdenfeindlichen Anschlägen anfangs der 90er habe sie sich gesagt: "Das lasse ich mir nicht nehmen." 1993 trat sie bei den Grünen ein, machte politische Karriere. Und verteidigt heute als Landtagspräsidentin das demokratische Miteinander. Sie ist für Auseinandersetzung, zum Beispiel über die Migration: "Wenn Debatten geführt werden, zeigt das, wie weit wir sind."

Auf die Frage Frickers, ob sie aber nicht auch eine wachsende Gereiztheit in den Diskussionen wahrnehme, kommt sie wieder auf die Verfassung: Auch in Debatten müssten rote Linien gelten. "Antisemitismus oder Rassismus müssen sofort in die Schranken gewiesen werden." Im ersten Artikel des Grundgesetzes werde "die Würde der Menschen, nicht der Deutschen" für unantastbar erklärt. Und mit Hinblick auf ihre Auseinandersetzung mit der AfD im Landtag fügt sie hinzu: "Ich erwarte von gewählten Abgeordneten, dass sie sich daran halten."

Ausgrenzung und Abwertung sind Aras zuwider. Ihre Mutter sei es damals gewesen, erzählt sie, die aus der Türkei weg wollte. "Meine Heimat hat mir nichts ermöglicht", habe sie gesagt, sie habe als Frau in der patriarchalischen Gesellschaft nicht zur Schule gehen, kein freies Leben führen dürfen. Die Tochter hat in Deutschland dann Offenheit erlebt: in der Schulklasse, in der ihr, die kein Deutsch sprach, geholfen wurde, in einer Bauernfamilie, bei der sie und ihre Geschwister aus und ein gingen. Solche Achtung des Menschen im Konkreten ist Aras’ Ideal: "Wenn Menschen sich begegnen, bricht doch in aller Regel das Eis", sagt sie.

Wo für sie denn Heimat sei, will Fricker in Bezug auf ihr Buch noch wissen. "Für mich ist Heimat dort, wo ich die Werte teile", sagt Aras. Und plädiert auch als Politikerin dafür, sich zu diesen Werten zu bekennen: Der 23. Mai, der Tag der Verkündung des Grundgesetzes, solle öffentlich begangen werden, schlägt sie vor. Das wäre dann feierlicher Verfassungspatriotismus.