Am 17. Juli entscheiden die Bürger
Stadträte lassen den Bürgerentscheid über eine mögliche Bebauung von Haselwald/Spitzmatten jetzt einstimmig zu.
EMMENDINGEN. Am 17. Juli werden die Emmendinger darüber entscheiden, ob das Gebiet Haselwald/Spitzmatten zwischen Psychiatriezentrum und Bahnlinie bebaut werden soll. Der Gemeinderat ließ den Bürgerentscheid darüber am Donnerstagabend in öffentlicher Sitzung einstimmig zu.
Die AusgangslageEs war der zweite Anlauf: Am 26. April war die Zulassung des Bürgerentscheids noch an Stimmengleichheit gescheitert. Der Oberbürgermeister hatte dem Beschluss widersprochen, weil der rechtswidrig war: Erfüllt ein Bürgerbegehren die formalen Voraussetzungen, muss der Gemeinderat den angestrebten Bürgerentscheid nämlich ...