Am 17. Juli entscheiden die Bürger

Sylvia-Karina Jahn

Von Sylvia-Karina Jahn

Fr, 13. Mai 2016

Emmendingen

Stadträte lassen den Bürgerentscheid über eine mögliche Bebauung von Haselwald/Spitzmatten jetzt einstimmig zu.

EMMENDINGEN. Am 17. Juli werden die Emmendinger darüber entscheiden, ob das Gebiet Haselwald/Spitzmatten zwischen Psychiatriezentrum und Bahnlinie bebaut werden soll. Der Gemeinderat ließ den Bürgerentscheid darüber am Donnerstagabend in öffentlicher Sitzung einstimmig zu.

Die Ausgangslage
Es war der zweite Anlauf: Am 26. April war die Zulassung des Bürgerentscheids noch an Stimmengleichheit gescheitert. Der Oberbürgermeister hatte dem Beschluss widersprochen, weil der rechtswidrig war: Erfüllt ein Bürgerbegehren die formalen Voraussetzungen, muss der Gemeinderat den angestrebten Bürgerentscheid nämlich zulassen. Und das war bei dem Bürgerbegehren der Initiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten" der Fall.

Am Donnerstagabend ging es denn auch ziemlich schnell. Die Zulässigkeit war gegeben: Nach der neuen Gemeindeordnung ist ein Bürgerbegehren gegen den verfahrenseinleitenden Planungsbeschluss möglich. Das war der ...

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