Bürgerinitiative

Bürgerentscheid: 4813 Emmendinger wollen den Haselwald retten

Sylvia-Karina Jahn

Von Sylvia-Karina Jahn

Fr, 25. März 2016 um 13:46 Uhr

Emmendingen

4813 Unterschriften für einen Bürgerentscheid hat die Initiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten" der Stadtverwaltung übergeben – dreimal so viele, wie für das Bürgerbegehren erforderlich sind.

EMMENDINGEN. 4813 Unterschriften hat die Bürgerinitiative "Rettet Haselwald/Spitzmatten" am Donnerstagabend der Stadtverwaltung übergeben. Sie will verhindern, dass das Gebiet zwischen Psychiatriezentrum und Bahnlinie mit einem neuen Stadtteil bebaut werden soll, und beantragt einen Bürgerentscheid gegen den Beschluss des Gemeinderates, den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern. Nun prüft die Stadt die Unterschriften und dann muss der Gemeinderat nur noch die Zulässigkeit feststellen – dann ist der Weg frei zum Bürgerentscheid.

DAs Votum der Bürger
"Die Emmendinger Bürger haben mit ihren Unterschriften eine klare Aussage gegen den Stadtratsbeschluss vom 22. Dezember gemacht", dieses Fazit zieht Martin Offenhäusser, einer der Sprecher der Initiative, aus der sechswöchigen Aktion. Seit 6. Februar hatte die Initiative Unterschriften gesammelt. Für ein Bürgerbegehren sind nach Auskunft von Fachbereichsleiter Uwe Erhardt lediglich 1499 Unterschriften erforderlich – sieben Prozent der Wahlberechtigten, zu denen in diesem Fall auch EU-Bürger und junge Leute ab 16 Jahren zählen.

Für Offenhäusser und seine Mitstreiter ist die Tatsache, dass 22 Prozent der 21 419 Wahlberechtigten das Bürgerbegehren unterzeichnet haben, ...

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