Bundesregierung

SPD-Chefin Esken wechselt nicht ins Kabinett

Seit Wochen gab es heftige Debatten um die Frage, welche Rolle SPD-Chefin Saskia Esken künftig spielen soll. Jetzt ist zumindest eines klar: Ministerin wird sie nicht.  

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Lange gab es Diskussionen um die künftige Rolle von SPD-Chefin Saskia Esken. Nun ist zumindest klar: Sie wird nicht Ministerin.(Archivbild) Foto: Matthias Bein/dpa

Quelle: Deutsche Presse-Agentur (dpa).
Die BZ-Redaktion hat diese Meldung nicht redaktionell bearbeitet.

Berlin (dpa) - SPD-Chefin Saskia Esken wechselt nicht in die schwarz-rote Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU). Das geht aus dem von der SPD veröffentlichten Personaltableau hervor. Unklar ist allerdings, ob die 63-Jährige aus dem Wahlkreis Calw im Postenkarussell nach der für ihre Partei desaströsen Bundestagswahl tatsächlich komplett leer ausgeht – oder ob sie etwa erneut als Parteichefin kandidiert.

Zuletzt war vermutet worden, dass Esken einen Posten etwa als Entwicklungsministerin anstrebt. Ihre Partei war in der Frage allerdings gespalten. Auch in ihrem Heimatlandesverband hatte es Debatten über die Zukunft Eskens gegeben. 

Der Landesvorstand der baden-württembergischen SPD hatte Esken etwa nicht mehr für den Bundesvorstand nominiert. Das Gremium schlug neben Landeschef Andreas Stoch auch die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Isabel Cademartori als mögliche Mitglieder vor. Beim letzten Mal, im Jahr 2023, war Esken von ihrem eigenen Landesverband noch nominiert worden, in diesem Jahr hatte die Parteivorsitzende keine Kandidatur vorgelegt.

Scharfe Debatten innerhalb der Landes-SPD

In einem Interview hatte Landesgeneralsekretär Sascha Binder Esken scharf kritisiert. "Kabinettsposten müssen an diejenigen gegeben werden, die ein großes Vertrauen innerhalb der Partei haben, aber vor allem auch bei den Menschen draußen", hatte Binder dem "Südkurier" und der "Badischen Zeitung" gesagt. "Wir haben sieben Kabinettsposten. Ich gebe Saskia Esken recht, dass vier davon an Frauen gehen sollen. Aber dann geht es danach, wer sind die vier Besten? Und darunter sehe ich Saskia Esken nicht." 

Die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier nahm Esken dagegen offensiv in Schutz - und griff Binder an. "Bemerkenswert, dass Generalsekretär Binder sich so einlässt. Ich finde nicht, dass ihm das zusteht", sagte Breymaier der "Bild". "Sascha Binders Karriere begann schon damit, dass er Frauen in der Partei das Leben schwer machte – daran hat sich nichts geändert." Mit Blick auf die Kritik an Esken sagte sie: "Wenn ein paar Männer ihr Mütchen kühlen wollen und vielleicht noch andere mit Posten versorgen möchten, haben sie das nicht an Saskia Esken auszulassen."

Niederlage im Wahlkreis bei der Bundestagswahl

Esken ist seit 2013 Bundestagsabgeordnete und vertritt den Wahlkreis Calw. Bei der Wahl im Februar musste sie in ihrem Wahlkreis eine Niederlage einstecken. Die 63-Jährige kam auf 12,9 Prozent der Erststimmen. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte sie noch 16,83 Prozent der Stimmen geholt. Den Wahlkreis gewann der CDU-Politiker Klaus Mack mit 39 Prozent der Erststimmen. 

Die Sozialdemokraten führt Esken in einer Doppelspitze seit 2019, erst mit Norbert Walter-Borjans, seit 2021 mit Lars Klingbeil.

© dpa‍-infocom, dpa:250505‍-930‍-499601/2

Schlagworte: Saskia Esken, Leni Breymaier, Sascha Binders

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